Weltpolitik 2012: Bisherige Machtwechsel in China

Machtwechsel waren in China bis vor acht Jahren ziemlich abrupt. Nach dem Ende der Kulturrevolution 1976 stolperten der glücklose Parteichef Hua Guofeng (1981) und der reformerische Hu Yaobang (1987) über innerparteiliche Machtkämpfe.

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Machtwechsel waren in China bis vor acht Jahren ziemlich abrupt. Nach dem Ende der Kulturrevolution 1976 stolperten der glücklose Parteichef Hua Guofeng (1981) und der reformerische Hu Yaobang (1987) über innerparteiliche Machtkämpfe.

Wenige Tage vor der militärischen Niederschlagung der Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 wurde auch Parteichef Zhao Ziyang gestürzt, der sich für einen Dialog mit den demonstrierenden Studenten im Hungerstreik ausgesprochen hatte. Als sein Nachfolger wurde überraschend Jiang Zemin berufen.

Die erste geordnete Machtübergabe war 2002 der Generationswechsel zum heutigen Staats- und Parteichef Hu Jintao. Transparent war die Wende auch nicht, allerdings von langer Hand vorbereitet. Der mächtige Reformarchitekt Deng Xiaoping, der im Hintergrund die Fäden zog, hatte den Technokraten Hu Jintao schon früh persönlich ausgesucht. Nach dem Tod des alten Parteikaders 1997 war Hu Jintao das einzige Politbüromitglied in dem Flugzeug, das die Asche Deng Xiaopings verstreute – ein untrügliches Zeichen für Hus Berufung.

Als Kronprinz wurde Hu Jintao mit langem Atem Jahre für seine Aufgabe aufgebaut. Der Staatschef jener Jahre, Jiang Zemin, behielt auch nach seinem Rückzug noch drei Jahre lang bis 2005 den Vorsitz in der Militärkommission, also das Oberkommando über die Streitkräfte. Wie Deng Xiaoping einst nimmt der heute 85-jährige Jiang Zemin trotz schlechter Gesundheit noch immer Einfluss auf die Auswahl der neuen Führungsgeneration. Die rund 78 Millionen Mitglieder der größten politischen Partei der Welt werden weiterhin nicht gefragt.

Der reibungslose Führungswechsel 2002 gilt heute als Modell für 2012. Wie damals wurde auch diesmal Vizepräsident Xi Jinping schon lange vorher intern unter den verschiedenen Fraktionen, Altpolitikern und mächtigen Familien ausgekungelt. Seit 2007 bereitet er sich auf seine Aufgabe vor. Der abtretende Staats- und Parteichef Hu Jintao wird allen Erwartungen nach aber auch erst mal weiter den Vorsitz in der Militärkommission und damit die ultimative Macht in den Händen behalten.

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