SPD-Verluste wegen Atom und Nürburgring
Rheinland-Pfalz - Die SPD ist dieser Tage eine verunsicherte Partei. Der Absturz um knapp 10 Prozentpunkte steckt den Sozialdemokraten tief in den Knochen. Und das angestrebte Bündnis mit dem grünen Wahlsieger lässt reichlich Fragen offen.
Was wird die Ökopartei fordern? Wie kompromisslos tritt sie auf? SPD-Minister und Staatssekretäre bangen um ihre Ämter. Wer verdrängt wen? Zugleich wissen die Verwaltungen nicht, wem sie demnächst als Chef zuarbeiten müssen. Und die künftige Grünen-Fraktion ist nach wie vor ein Buch mit sieben Siegeln - vor allem für die Sozialdemokraten.
Wähler-Karawane unterwegs
Jenseits des großen Stühlerückens ist zugleich noch lange nicht aufgearbeitet, wie es zu diesem empfindlichen Einbruch der bislang allein regierenden SPD kommen konnte. Immerhin an einem Punkt sind sich alle einig: Die Atomdebatte nach der Katastrophe im japanischen Fukushima hat eine gewaltige Wählerwanderung von der SPD zu den Grünen ausgelöst - laut Wahlanalyse sind das gut 80 000 Stimmen. Die Grünen profitierten mit ihrem seit Jahren entwickelten Image als Anti-Atom-Partei. Daran änderte auch die Tatsache nichts, dass die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten schon früh und konsequent gegen die Laufzeitverlängerung der schwarz-gelben Bundesregierung Front machten.
Trotz dieser so ungünstigen wie unabsehbaren Entwicklung wissen die meisten Sozialdemokraten, dass die Atomdiskussion ihre krachende Niederlage nicht hinreichend erklärt. Allein 34 000 Stimmen musste die SPD an die CDU abgegeben. Dafür kann die Debatte über die Laufzeiten von Atomkraftwerken nicht als Erklärung hinhalten.
"Die zweite Hälfte unserer Verluste geht ganz klar auf unsere Kappe", so ein junger Sozialdemokrat. Und auch ein alter Fahrensmann der Sozialdemokraten ist sich sicher: "50 Prozent dieser Niederlage sind hausgemacht."
Auch hier gleichen sich die Argumentationen. Alle Wege, um den Gründen für die SPD-Verluste nachzugehen, führen zum Nürburgring. "Nach diesem Debakel war die Chance auf eine erneute absolute Mehrheit dahin." Die millionenschwere Finanzpleite an der Rennstrecke hatte 2009 nicht nur den damaligen Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) zum Rücktritt gezwungen, sie erschütterte auch nachhaltig das Vertrauen in die Landesregierung.
"Der Nürburgring war die Ursünde", so eine Sozialdemokratin. "Themen wie die Sanierung des Schlosshotels wären sonst in einer Woche abgehakt gewesen", meinte ein anderer. Nur mit Verweis auf den Nürburgring konnte die CDU-Opposition von einem "System Beck" sprechen, sind sich viele SPD-Politiker einig. Ansonsten hätte "diese Form der Skandalisierung" niemals ein derart gewaltiges mediales Echo gefunden.
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