Späte Ermittlung gegen Ex-Finanzpartner am Ring - Opposition löchert Justiz
Rheinland-Pfalz - Während Krimiautor Jacques Berndorf seine Nürburg-Fälle im Roman lösen kann, verlangt im richtigen Leben die Landtags-Opposition weitere Aufklärung von Justizminister Heinz Georg Bamberger (SPD). Die FDP fragt ihn im Rechtsausschuss am kommenden Dienstag, warum die Staatsanwaltschaft Koblenz nicht früher gegen die Ex-Finanzierungspartner am Ring ermittelt hat.
Anlass sind Äußerungen der Staatsanwältin Anke Posner von der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt im Untersuchungsausschuss zur Nürburgring-Affäre: Für sie sei ein Betrugsverdacht gegen Pinebeck-Manager Michael Merten „mit Händen zu greifen“ gewesen. Zu dieser Einschätzung kam sie im Juni 2009 anhand von Informationen des Mainzer Landeskriminalamts.
Koblenz nahm erst Ende August 2009 Betrugsermittlungen auf. Anfang Juli war die Privatfinanzierung für den 330 Millionen Euro teuren Ausbau am Ring spektakulär gescheitert.
Bereits am Montag ist Justizminister Bamberger als Zeuge vor den U-Ausschuss geladen. „Wir erwarten von ihm eine Erklärung, wie es sein kann, dass Frankfurt den Fall ganz anders bewertet“, sagt der CDU-Fraktionschef und Ausschussobmann Christian Baldauf. Überhaupt habe er langsam den Eindruck, dass Bedenken gegen das undurchsichtige Finanzmodell allgegenwärtig waren, aber „ab einer gewissen Stufe der Hierarchie“ nicht mehr zu
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