SPD: Kosten des Freiflugs keine Parteispende
Berlin/Mainz - Die Kosten des Freiflugs von Kurt Beck zu einer Veranstaltung von Promi-Partykönig Manfred Schmidt sind laut SPD-Bundesparteivorstand "weder als Zuwendung noch als Parteispende zu werten".
Mit diesen Worten wies ein Sprecher die Vorwürfe der rheinland-pfälzischen CDU gegen Beck zurück. Dieser war im Februar 2008 nach einer Bundestagsfraktionssitzung in Berlin mit Schmidts Privatjet zum "Arcandor Media Get Together" nach Hamburg geflogen - die Kosten übernahm der Veranstalter.
CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder sagte unserer Zeitung, Beck habe sich bei den Vorgängen um Bundespräsident Christian Wulff weit dem Fenster gelehnt. "Da muss es erlaubt sein, auch bei ihm genauer hinzuschauen."
In einer Stellungnahme des SPD-Bundesvorstands heißt es nun knapp: "Die Teilnahme des damaligen SPD-Vorsitzenden Kurt Beck am ,Arcandor Media Get Together' lag ausschließlich im Interesse des Veranstalters. Der Veranstalter legte großen Wert auf die Teilnahme von Kurt Beck." Aus Sicht der SPD versucht die CDU lediglich, einen "Nebenkriegsschauplatz" zu eröffnen, um von Affären des Bundespräsidenten abzulenken.
Die Kosten des Fluges seien "steuerlich als Betriebsausgabe des Veranstalters zu werten". SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, bei Becks Freiflug handele es sich um einen Einzelfall - "wie es immer wieder in allen Parteien nicht korrektes Verhalten gegeben hat." rl
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