Im Koblenzer Justizkrimi naht das Finale
Von unserer Redakteurin Ursula Samary
Koblenz - Muss der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz seinen Stuhl räumen, weil ihn der rheinland-pfälzische Justizminister unrechtmäßig darauf gehievt hat? Muss sich Präsident Ralf Bartz vielleicht den Chefposten künftig mit Hans-Josef Graefen teilen? Die kurios klingenden Fragen beschäftigen das Bundesverwaltungsgericht. Dahinter verbirgt sich ein Justizkrimi aus Rheinland-Pfalz, der ziemlich einmalig ist.
Der seit 2006 schwelende Streit um den Chefposten am Oberlandesgericht geht am 4. November vor dem Bundesverwaltungsgericht in eine entscheidende Runde. Das Urteil soll noch am selben Tag verkündet werden, heißt es in Leipzig. Nicht nur Wahlkämpfer im Land schauen gespannt auf die "Heldenstadt". Denn es geht um die Frage, ob der Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz, Ralf Bartz, völlig zu Recht im Amt ist oder ob die Bundesrichter einen Verfassungsbruch revidieren werden.
"Rote" Richter gesucht
Die Vorgeschichte des brisanten Falls: Als die SPD mit Ministerpräsident Kurt Beck 2006 die absolute Mehrheit gewinnt und mit Heinz Georg Bamberger, dem ehemaligen OLG-Präsidenten, erstmals einen Justizminister stellt, steht der unter hohem Druck. Denn von ihm erwarten die Genossen, dass Spitzenposten endlich auch mit "Roten" besetzt werden. Nur: Als Bamberger das Ministerium umkrempelt, stellt er schnell fest, dass die juristische SPD-Reserve überschaubar ist.
Bei der Suche nach Bambergers Nachfolger in Koblenz fällt stets der Name des Koblenzer Landgerichtspräsidenten Hans-Josef Graefen, der von seinen Vorgesetzten bestens beurteilt wurde. Doch schnell wird Beobachtern klar, dass Bamberger diese Personalie verhindern will. Warum, das weiß niemand genau. Aber möglicherweise ist er ihm einfach zu CDU-nah.
Das Kreuz mit dem Kreuz
Doch Bamberger hat ein Problem. Sein heimlicher Favorit, so heißt es, ist der Trierer Landgerichtspräsident Wolfgang Krämer. Aber der schießt sich mit seiner Aktion, Kruzifixe in den Gerichtssälen abzuhängen, ins Abseits - auch bei Ministerpräsident Kurt Beck. Bamberger setzt stattdessen auf einen Seiteneinsteiger, den Präsidenten des im Vergleich zum Koblenzer Landgericht kleinen Landessozialgerichts in Mainz, Ralf Bartz.
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