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    Rheinland-PfalzRheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden verteilten mehr Knöllchen für Falschparker

    Schwere Zeiten für Falschparker: In manchen Städten wurden im vergangenen Jahr deutlich mehr Strafzettel ausgestellt als früher. Die Kommunen in Rheinland-Pfalz legen aber Wert darauf, dass sie sich mit den Geldern nicht sanieren.

    Rheinland-Pfalz. Schwere Zeiten für Falschparker: In manchen Städten wurden im vergangenen Jahr deutlich mehr Strafzettel ausgestellt als früher. Die Kommunen in Rheinland-Pfalz legen aber Wert darauf, dass sie sich mit den Geldern nicht sanieren.

    „Trotz der – wahrscheinlich auf den ersten Blick – beeindruckenden Einnahmen ist die Verkehrsüberwachung ein Zuschussgeschäft“, sagt etwa Monika Schulz vom Ordnungsamt Neuwied.

     

    44 500 Knöllchen hat die Stadt Neuwied im vergangenen Jahr an Falschparker verteilt – 494 000 Euro hat sie damit eingenommen. Dem stehen nach Schulz' Angaben aber allein Personal- und Sachkosten in Höhe von rund 460 000 Euro gegenüber. Hinzu kämen noch Fahrtkosten und Ausgaben für die Nutzung der EDV-Abteilung und die Software.

     

    Besonders häufig müssen die Angestellten nach Schulz' Angaben in innenstadtnahen Bereichen Strafzettel verteilen. Hier komme es wegen der steigenden Zahl an Autos zu einem erheblichen „Parkdruck“. „Zahlreiche Kontrollen gehen auf Beschwerden von Anwohnern zurück, deren Zufahrten, Garagen und Stellplätze zugeparkt waren“, berichtet die Neuwieder Amtsleiterin.

     

    „Der Parkraum in Deutschland ist knapp. Es gibt mehr als 40 Millionen Autos in diesem Land und die meisten davon in den Städten“, sagt auch Maximilian Maurer vom ADAC. Auch die Begrünung der Städte lasse Parkflächen verschwinden. Für Maurer ist dennoch klar: „Wir brauchen eine Ahndung. Sonst parkt jeder, wo er will.“ Die Höhe des Bußgeldes sei dagegen relativ, „für einen armen Studenten sind 30 Euro viel“.

     

    In Trier wurden im vergangenen Jahr 88 000 Verstöße registriert, etwa 8000 mehr als im Vorjahr. Möglicher Grund für die Zunahme: Die Verwarnungsgelder seien, anders als bei Geschwindigkeitsverstößen, nicht erhöht worden, teilte die Stadt mit. 2010 floss dennoch etwa 1 Million Euro aus dieser Quelle in die Stadtkasse – rund 70 000 Euro mehr als 2009.

     

    In Mainz haben Politessen und Hilfspolizisten im vergangenen Jahr 141 889 Verwarnungen im ruhenden Verkehr verteilt und knapp 2,4 Millionen Euro einkassiert. 2009 waren es nur 130 132 Verstöße, die etwa 2,2 Millionen Euro einbrachten, sagt Ralf Peterhanwahr von der Pressestelle. Die Landeshauptstadt hat seit dem 1. März auch die Kontrolle des fließenden Verkehrs von der Polizei übernommen.

     

    Mit 90 000 Verwarnungen für Falschparker nahm die Stadt Ludwigshafen rund 1,3 Millionen Euro ein. Allerdings stünden diesen Einnahmen hohe Personal- und Sachkosten von rund 1,5 Millionen gegenüber, hieß es aus dem Rathaus.

     

    Das Defizit werde über andere Bereiche der Verkehrsüberwachung ausgeglichen. Kontrolliert wird überall, vor allem auf Geh- und Radwegen, Behindertenparkplätzen und an Halteverboten.

     

    Während sich in anderen Städten Falschparker häufen, verzeichnete Neustadt an der Weinstraße im Vorjahr mit 28 500 Strafzetteln einen Rückgang an Parkverstößen. 2009 seien es noch 33 000 gewesen, berichtet Rathaussprecher Andreas Günther. Allerdings waren die Einnahmen 2010 mit 362 000 Euro auch niedriger als 2009. Da flossen 408 000 Euro in den Stadtsäckel.

    Von Charlotte Wagner

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