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  • Protest-Korso beim SPD-Parteitag: "Operation Herbststurm" weht vom Nürburgring

    Mainz/Nürburg. Der Wind pfeift abgasgeschwängert aus Nordwest in Richtung Landesregierung und regierende SPD: Die Initiative "Wir sind Nürburgring" hat eine "Operation Herbststurm" ausgerufen. Die stärksten Böen werden beim SPD-Landesparteitag am 15. November erwartet.

    Das soll „Operation Herbststurm 1b“ gewesen sein: Dieser Kundgebung auf dem Ring soll eine noch deutlich größere zum SPD-Landesparteitag im November folgen. Der Veranstaltungsort wird förmlich belagert.  Foto: Lutz Rodrigues Do Nascimento
    Das soll „Operation Herbststurm 1b“ gewesen sein: Dieser Kundgebung auf dem Ring soll eine noch deutlich größere zum SPD-Landesparteitag im November folgen. Der Veranstaltungsort wird förmlich belagert.  
    Foto: Lutz Rodrigues Do Nascimento - Lutz Rodriguez

    Von unserem Redakteur Lars Wienand

    Die Initiative spricht von einer Flut von Strafanzeigen, sie hat eine kleine Demo durchgezogen und plant noch eine deutlich größere: "Wir sind Nürburgring", die sich als Zusammenschluss für die Zukunft des Rings versteht, bereitet öffentlichkeitswirksamen Protest zur SPD-Parteiversammlung vor. Stundenlang soll ein Autokorso am Veranstaltungsort, der Phoenixhalle im Stadtteil Mombach, vorbeifahren. Es geht darum, Flagge zu zeigen gegen den Verkauf, der schon in trockenen Tüchern schien. Sprecher Werner Lenhard:" "Die Ministerpräsidentin hat zugesichert, sich mit uns an einen Tisch zu setzen und über alternative Konzepte zu diskutieren, wenn der Verkauf kippt. An das Versprechen erinnern wir sie jetzt."

    Wenn die Genossen am 15. November Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz lauschen und den Landesvorstand neu wählen, haben sie vielleicht schon einen kleinen Spießrutenlauf hinter sich. Nach Einschätzung von Werner Lenhard, Sprecher der Initiative, kommen 2000 Menschen nach Mainz. "Wir werden Frau Dreyer und ihre Genossen an ihre Verantwortung für das weltweit einmalige Kulturgut Nürburgring erinnern und an die Verantwortung der Landesregierung für eine ganze Region, die am Nürburgring hängt und von ihm lebt." Und das nicht nur mit einem Brief, der bereits an sie verschickt sei. 

    Unter potenziellen Teilnehmern werden auf Facebook schon Tipps gehandelt, welche Trillerpfeife besonders laut ist ("Fox40, 115 Dezibel!"). Bei der Stadtverwaltung Mainz wird man das aufmerksam lesen: Angemeldet ist die Veranstaltung dort, aber ein Abstimmungsgespräch hat es noch nicht gegeben.

    In Mainz hat man Erfahrungen mit Autokorsos aus der Eifel: Im Februar waren bereits massenhaft Ringfans in der Landeshauptstadt - die Angaben zur Teilnehmerzahl schwankten zwischen 600 und 1300. Dadurch hatte es einige Staus gegeben.

    Bereits im Januar hatte die Initiative einen Korso organisiert, der zwei Partei-Termine von Malu Dreyer in Neuwied-Feldkirchen und in Mendig miteinander verband. Dreyer hatte sich dann in Mendig auch den Wortführern der Initiative gestellt. Auch Kurt Beck erlebte bei einem Neujahrsempfang in Simmern eine Begegnung mit den Kritikern, die er mit "Ihr redet Unsinn" beendete.

    Im März 2013 hatte es schon einmal eine Protestfahrt zum Landtag gegeben. Diesmal soll der Korso über Stunden mehr oder weniger große Runden um die Phoenixhalle drehen, so der Plan. Lenhardt: "500 Autos wollen wir immer am Laufen haben, wir müssen ja auch die Zeit rumbringen." Schließlich soll es vor dem Parteitag ab 9 Uhr und danach um 17 Uhr Protest vor der Halle geben. Zum Aufwärmen hatte die Initiative am Wochenende beim letzten Lauf der VLN-Langstreckenmeisterschaft am Nürburgring im Start- und Zielbereich bereits mit Plakaten Stellung bezogen gegen den Verkauf. "Das war Operation Herbststurm 1b. Herbststurm 2 kommt am 15. November", sagt Lenhard.

    Herbststurm 1 seien Strafanzeigen gegen alle Minister des früheren Kabinetts von Kurt Beck. Mehr als 30 Menschen, viele aus der Initiative, hätten sich einer Anzeige des Windhageners Harald Hallerbach angeschlossen. Hallerbach, der bereits 2009 Anzeigen erstattet hatte, zu unserer Zeitung: "Wo ich hinkomme, fragen die Leute, wo der Staatsanwalt bleibt. Ich habe dann Strafanzeige gestellt" - wegen des Verdachts der Untreue und der Insolvenzverschleppung. Andere - darunter viele aus dem "Wir sind Nürburgring"-Umfeld - hätten sich dann seiner Anzeige angeschlossen.

    Die Staatsanwaltschaft spricht dagegen von "drei, vier Anzeigen". Sie seien pauschal, "neue Tatsachen werden nicht vorgetragen", so Oberstaatsanwalt Hans-Peter Gandner. Die Ermittlungsbehörde prüft aber nach ihren Angaben bereits, ob sich aus dem jüngsten Bericht des Rechnungshofs der Anfangsverdacht einer oder mehrerer Straftaten ergibt. Der Rechnungshof wirft der früheren SPD-Alleinregierung in dem Bericht schwere Versäumnisse vor. Dabei geht es unter anderem um einen Kredit von 330 Millionen Euro für den Ring.

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