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    KoblenzPlatzt der Prozess gegen die Hells-Angels-Rocker?

    Der Prozess gegen neun Hells-Angels-Rocker hat noch gar nicht richtig begonnen – droht aber schon zu platzen: Der Anwalt eines Rockers machte dem Landgericht Koblenz Vorwürfe.

    Lederkutte mit Emblem, so kleiden sich die Hells Angels.
    Lederkutte mit Emblem, so kleiden sich die Hells Angels.
    Foto: dpa

    Von unserem Redakteur Hartmut Wagner

    Der Anwalt des Rockers (36) warf dem Landgericht Koblenz am zweiten Prozesstag Willkür vor, bezeichnete die Richter als nicht zuständig und begründete dies in einer 41-seitigen Rüge. Außerdem ist der angeklagte Ex-Präsident (59) der Rocker erkrankt und nicht verhandlungsfähig. Der Vorsitzende Richter Thomas Metzger hob daher zwei Prozesstage auf. Am 17. Februar geht es weiter.

    Motorradklub angeblich aufgelöst

    Die Anklage wurde bisher nicht verlesen. Sie wirft den neun Rockern vor, von 2013 bis 2015 Mitglieder des Motorradklubs Hells Angels Bonn gewesen zu sein. Der Klub, der auch in Rheinland-Pfalz aktiv war, erklärte zwar 2013 seine Auflösung. Aber die Staatsanwaltschaft glaubt, dass dies nur vorgetäuscht war. Die „Höllenengel“ sollen mit Gewalt dafür gesorgt haben, dass nur ihr Klub in ihrer Region das Sagen hat. Die Anklage wirft ihnen die Bildung einer kriminellen Vereinigung vor, außerdem Körperverletzung, Nötigung, Erpressung und Geiselnahme.

    Streit wegen Neonazi-Verfahren

    Anwalt Martin Nitschmann verlas im Prozess gut eine halbe Stunde lang seine Besetzungsrüge: Er warf dem Gericht vor, den Eindruck zu erwecken, die Angeklagten willkürlich „wie Schachfiguren auf dem Spielbrett des Landgerichts Koblenz in die gerade opportune Zuständigkeit“ zu verschieben. Er kritisierte „die einseitige, von sachfremden Erwägungen getragene, mithin willkürliche Interpretation“ des „Begriffs der Überlastung“.

    Darum geht es: Seit 2012 läuft vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts der Mammutprozess um das ultrarechte Aktionsbüro Mittelrhein – ein Verfahren mit inzwischen gut 220 Prozesstagen und noch immer 19 Angeklagten. Eigentlich hätte die Kammer auch den Hells-Angels-Prozess führen sollen, aber deren Vorsitzender Richter erklärte im August 2015, dass dies nicht geht, da seine Kammer infolge des Aktionsbüro-Prozesses überlastet ist.

    Das Präsidium des Gerichts änderte daraufhin – so der Anwalt – seinen Geschäftsverteilungsplan und erklärte, dass die Kammer von Richter Thomas Metzger für den Hells-Angels-Prozess zuständig ist. Dies hält der Anwalt für rechtswidrig. Er kritisiert, dass die Überlastung der Staatsschutzkammer nicht plausibel ist. Das Gericht muss nun über die Rüge entscheiden. 

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