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  • Nazigruß: Klage abgewiesen – Soldat verliert Prozess

    Koblenz. Ein Koblenzer Soldat (25) zeigte auf einer Party den Hitlergruß, ließ sich dabei fotografieren - und wurde von der Bundeswehr entlassen. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden: Die Entlassung war rechtens (Az.: 2 K 471/16.KO). Der Feldwebelanwärter habe gegen die Kernpflichten eines Soldaten verstoßen.

    Eine Statue der Justizia
    Eine Statue der Justizia.
    Foto: Peter Steffen/Archiv - dpa

    Dazu gehörten vor allem die Loyalität gegenüber dem Staat und das Eintreten für die freiheitliche demokratische Grundordnung. 

    Auf dem Mobiltelefon waren eine Abbildung eines Personalausweises mit dem Bild von Adolf Hitler, eine Tüte Kartoffelchips mit der Aufschrift „für den kleinen Nazi zwischendurch“ und mehrere Bilder des Soldaten mit erhobenem rechten Arm gefunden worden. Gegen den im Raum Koblenz stationierten Mann wurde ein Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Dieses Verfahren wurde im Mai eingestellt. Die Bundesrepublik entließ ihn aber wegen dieser Bilder.

    Der Soldat erklärte laut Gericht, er habe die Fotos nur empfangen, nicht aber selbst verschickt. Außerdem sei nicht in Betracht gezogen worden, ob es sich um Satire handele. Die Richter kamen aber zu der Einschätzung, dass die Entlassung richtigerweise nur aufgrund des Besitzes der Bilder und des Ausführens des Hitlergrußes erfolgte.

    Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

    haw/dpa

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