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    Rheinland-PfalzMusterklage in Koblenz: Ehepaar will Flohmarkt-Verbot kippen

    Der landesweite Streit über das Flohmarktverbot an Sonntagen geht in eine neue Runde: Am Montag klagt ein Ehepaar aus Bendorf, das hauptberuflich Trödelmärkte organisiert, vor dem Verwaltungsgericht Koblenz.

    Rheinland-Pfalz. Der landesweite Streit über das Flohmarktverbot an Sonntagen geht in eine neue Runde: Am Montag klagt ein Ehepaar aus Bendorf, das hauptberuflich Trödelmärkte organisiert, vor dem Verwaltungsgericht Koblenz.

    Der Prozess gilt als Musterfall, weil er künftig für ähnliche Rechtsstreitigkeiten im Land Vorbildfunktion haben könnte. Marktbetreiber und Trödelfans blicken zum Wochenbeginn also gespannt nach Koblenz.

     

    Rückblick:

    Der Streit über Flohmärkte begann im Juni 2009. Damals verbot das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße einen Sonntagsflohmarkt in Bad Dürkheim (Az.: 4 L 562/09.NW). Begründung: Die gewerbsmäßige Veranstaltung verstößt gegen das rheinland-pfälzische Feiertagsgesetz. Demnach sei an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen alles verboten, was die äußere Ruhe beeinträchtigt oder dem Wesen dieser Tage widerspricht. Die Richter verwiesen auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz, das bereits 1988 so argumentiert hatte (Az. 11 A 116/87). Nur blieb dieses Urteil seltsamerweise wirkungslos.

     

    Ganz anders das Neustädter Urteil:

    Das Mainzer Wirtschaftsministerium machte es zur Basis eines Flohmarktverbots an normalen Sonntagen. Es wies Städte und Gemeinden an, Sonntagsflohmärkte nur noch an verkaufsoffenen Sonntagen zu genehmigen.

     

    Monika (45) und Andreas Bengel (44) aus Bendorf betreiben seit zehn Jahren Wochenendflohmärkte – und stehen jetzt vor dem Aus. Denn seit Anfang 2011 genehmigen Koblenz und Neuwied keine Märkte mehr an gewöhnlichen Sonntagen. Ein Beispiel: Das Ehepaar beantragte für ein Februar-Wochenende in Koblenz in der Sporthalle Oberwerth einen Trödelmarkt für Möbel und Porzellan. Bisher hatte die Stadt den Markt stets genehmigt. Jetzt genehmigte sie ihn nur für Samstag, für Sonntag lehnte sie ihn ab.

     

    „Das ist eine Katastrophe!“, schimpft Andreas Bengel. „Der Sonntag ist für Flohmärkte der wichtigste Tag. Da kommen die meisten Leute.“ Jetzt klagen er und seine Frau gegen den ablehnenden Bescheid der Stadt Koblenz. Sie werden unterstützt von acht Marktbetreibern aus Rheinland-Pfalz und drei weiteren Ländern. Anfang 2010 richteten gut 10 000 Trödelfans eine Petition an den Landtag in Mainz, um das Flohmarktverbot zu stoppen – bisher ohne Reaktion.

    Von unserem Redakteur Hartmut Wagner

    Thema Flohmarkt: Sonntags nur noch mit altem Krempel?Rekord bei Petition für Flohmärkte: 10.778 BefürworterSonntagsverbot bedroht Trödel-KulturSo mancher lebt vom SonntagströdelRundschreiben zum Thema "Flohmärkte" Nr 2/2010 (April)weitere Links
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