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  • Förderung einer Mittelrheinbrücke: Wie viel würde das Land bezahlen?

    Mainz. Die Diskussion um die Mittelrheinbrücke schlägt weiter hohe Wellen. Ein Streit um die Maximalhöhe der Förderung ist entbrannt, in dem das Mainzer Verkehrsministerium versucht, für Klarheit zu sorgen.

    Wie viel Geld kann die Landesregierung für eine mögliche Mittelrheinbrücke zusteuern? 
    Wie viel Geld kann die Landesregierung für eine mögliche Mittelrheinbrücke zusteuern? 

    Das Ministerium verweist auf den grundsätzlichen Fördersatz für kommunale Bauprojekte von 65 Prozent. "Wo Fördersummen von 90 Prozent oder sogar 96 Prozent herkommen, ist uns nicht bekannt. Dies scheint ein regionales Wunschdenken zu sein", sagt Jörg Wagner, Referent für Grundsatzfragen im Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP).

    Zuletzt hat ein Brief Wissings an die Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler (Grüne) für Aufregung gesorgt. In diesem Schreiben vom 31. Oktober steht, dass die Baukosten von 40 Millionen Euro eine Förderung durch das Land von rund 26 Millionen bedeuten würden. "Grundsätzlich handelt es sich um ein kommunales Vorhaben, wofür die Kreise regelmäßig eine Förderung von rund 65 Prozent erhalten", heißt es. An diesem Satz haben sich gerade im Rhein-Hunsrück-Kreis einige Gemüter entladen, mancher fühlt sich von der Landespolitik hinters Licht geführt, zumal zuletzt über deutlich höhere Fördersätze spekuliert worden war.

    Sowohl Innen- als auch Verkehrsministerium haben Förderhöhen von 90 Prozent und mehr selbst aber nie genannt. Landrat Marlon Bröhr (CDU) reagiert verwundert und irritiert auf die Diskrepanz der Zahlen. Wäre eine Förderung von 65 Prozent möglich, wäre das Projekt streng genommen zu beenden, denn der Kreistag Rhein-Hunsrück hat auf Initiative des Landrats eine Deckelung der kommunalen Gelder bei 5 Millionen Euro beschlossen. Würde die Landesförderung 65 Prozent betragen, wären aber mindestens 7 Millionen fällig.

    Für das Land sind solche Debatten verfrüht. "Bevor wir über die Förderung reden, müssen wir die Kosten haben", sagt Jörg Wagner vom Verkehrsministerium. "Dafür brauchen wir ein Raumordnungsverfahren." Wenn die Kosten feststehen, kann auch eine individuell höhere Förderung des Brückenbaus diskutiert werden.

    vb

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