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    BrüsselBrüssel: Rettungsbeihilfen für Nürburgring wohl unzulässig

    Die EU-Kommission stuft die Rettungsbeihilfen für den Nürburgring derzeit als unzulässig ein. "Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir ernste Zweifel, dass diese Maßnahmen den EU-Regeln entsprechen", sagte ein Sprecher von EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia am Mittwoch in Brüssel.

    Bislang sei aber noch keine offizielle Entscheidung gefallen; die Kommission könne auch keinen schnellen Beschluss versprechen. Erst müsse sie den Fall genau prüfen und allen Bedenken nachgehen.

    "Wir können nicht ausschließen, dass neue Rettungsbeihilfen für die Nürburgring-Eigentümer das Prinzip "Einmal und nie wieder" verletzt haben könnten", sagte der Sprecher. Demnach darf ein Unternehmen, das einmal Rettungsbeihilfen vom Staat erhalten hat, nicht ein zweites Mal von der öffentlichen Hand gerettet werden. Dieses Prinzip soll garantieren, dass die Hilfe zeitlich begrenzt bleibt und das Unternehmen mit der Finanzspritze wieder lebensfähig wird. "Staatliche Hilfe darf nicht benutzt werden, um Firmen, die sonst insolvent wären, am Leben zu erhalten", betonte der Sprecher.

    Brüssel prüfe derzeit die Beihilfen in Höhe von 524 Millionen Euro, die in Rennstrecke und Freizeitkomplex geflossen sind. Diese Gelder seien gezahlt worden, ohne dass der Schritt vorher in Brüssel angemeldet wurde, kritisierte der Sprecher. Am 21. März habe Brüssel daher ein Prüfverfahren eröffnet. Solche Beihilfen muss die oberste EU-Kartellbehörde genehmigen, um Wettbewerbsverzerrungen in Europa zu verhindern.

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