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  • Auch Freie Wähler wollen jetzt in die TV-Debatte

    Rheinland-Pfalz. Die Debatte über die Fernsehdebatte des Südwestrundfunk (SWR) vor der Wahl dreht weiter. Nun melden sich die Freien Wähler (FW) Rheinland-Pfalz zu Wort. Auch sie kämpfen um einen Platz in dem Fernsehformat. Der FW-Landesvorsitzende, Stephan Wefelscheid, liefert sich einen Schriftwechsel mit einem Justiziar des SWR, der unserer Zeitung vorliegt. "Aus unserer Sicht besteht kein Grund, die Freien Wähler schlechter zu stellen als die FDP", schreibt Wefelscheid darin unter anderem.

    Stephan Wefelscheid
    Stephan Wefelscheid
    Foto: honorarfrei

    Der Hintergrund: Weil Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nicht an Talkshows mit der AfD teilnehmen will, hatte der SWR nur die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien zur sogenannten Elefantenrunde drei Tage vor der Landtagswahl am 13. März eingeladen.

    AfD, Linke und FDP sollten in dem Format in vorab aufgezeichneten Interviews zu Wort kommen. CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner sagte daraufhin ihre Teilnahme ab - unter anderem mit der Begründung, die FDP gehöre "ganz selbstverständlich in eine solche Sendung".

    Genauso selbstverständlich wie die Freien Wähler, findet nun Wefelscheid: "Wir sind seit 2008 im bayerischen Landtag und seit 2014 im Europäischen Parlament vertreten. Unsere Kandidaten sind langjährig aktiv in der rheinland-pfälzischen Kommunalpolitik. Es besteht daher kein Grund die Freien Wähler schlechter zu stellen, als die FDP", schreibt er an den SWR. Und überhaupt: Nach Klöckners Absage sei schließlich ein Platz in der Runde freigeworden. Er beantrage daher die Teilnahme seiner Partei an der Debatte.

    Der SWR teilt die Einschätzung Wefelscheids zur Bedeutung der Freien Wähler nicht. Sie hätten keine "realistische Chance", in den rheinland-pfälzischen Landtag einzuziehen, schreibt der Sender-Justiziar dem Politiker und rechnet vor: "Bei der Landtagswahl 2011 kam die FDP auf 4,2 Prozent, die Freien Wähler lediglich auf 2,3 Prozent." Und außerdem könne man die Teilnahme an einer Sendung des SWR nicht "beantragen".

    Wefelscheid gibt sich damit nicht zufrieden. "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk leistet seinen Offenbarungseid und zeigt, dass er jegliche Demut vor den Wählern und Respekt vor demokratischen Wahlen verloren hat, wenn er vorgibt, was realistisch ist und was nicht", schreibt er. Er wolle "weiterkämpfen".

    Ob es aber am 10. März zu der TV-Talkrunde kommen wird, ist inzwischen mehr als fraglich: Der Intendant des SWR, Peter Boudgoust, sagte dem "Handelsblatt": "Selbstverständlich können wir auch ohne eine sogenannte ,Elefantenrunde' Sendungen konzipieren, die unserem Informationsauftrag entsprechen und Chancengleichheit gewährleisten." Heißt: Der Sender sucht offenbar nach einem neuen Format.

    ank

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