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    Berlin/MainzAnwalt: Drogenverfahren gegen SPD-Politiker Hartmann eingestellt

    Die Ermittlungen gegen den Mainzer SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann wegen des Kaufs von Drogen sind nach Angaben seines Anwalts eingestellt.

    Michael Hartmann (SPD)
    SPD-Politiker Michael Hartmann.
    Foto: Bernd Eßling/Archiv - DPA

    Hartmann müsse eine Geldauflage bezahlen, teilte sein Rechtsanwalt Johannes Eisenberg am Donnerstag mit. Die Staatsanwaltschaft Berlin wollte sich vorerst nicht dazu äußern.

    Der 51-Jährige hatte zugegeben, im Herbst 2013 das synthetische Rauschgift Crystal Meth in geringer Menge gekauft und genommen zu haben. Er sei aber nicht abhängig. «Mit dieser Verfahrenseinstellung entspricht die Staatsanwaltschaft dem in vergleichbaren Fällen üblichen Verfahren, das ausdrücklich so im Betäubungsmittelrecht und in der Strafprozessordnung vorgesehen ist», sagte Eisenberg. Es gebe keine Sonderbehandlung. «weder im Positiven noch im Negativen».

    Der rheinland-pfälzische SPD-Landeschef und Innenminister Roger Lewentz sagte der Nachrichtenagentur dpa: «Ich bin froh, dass jetzt Klarheit herrscht und das Verfahren abgeschlossen ist. Michael Hartmann kann nun nach vorne schauen und sich neue Schwerpunkte im Wahlkreis suchen und neue Aufgaben im Bundestag übernehmen.»

    Hartmann hatte sein Amt als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag niedergelegt. Sein Amt als Beisitzer im Landesvorstand seiner Partei ließ er ruhen. Lewentz sagte, beim Landesparteitag am 15. November in Mainz kandidiere Hartmann nach eigener Aussage nicht wieder für den Vorstand. Welche neuen Aufgaben der 51-Jährige in Berlin übernehme, sei noch nicht geklärt. Das Amt des innenpolitischen Sprechers werde es jedenfalls nicht mehr sein.

    Hartmanns Drogengeständnis war für die SPD ein Schock gewesen. Sein Konsum von Crystal Meth war 2013 in die stressige Zeit der Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene gefallen.

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