Plus
Koblenz

Kommunale Zwangsfusion: Maikammer muss Edenkoben nicht „heiraten“

Ortsschild Maikammer-Edenkoben
Ortsschild Maikammer-Edenkoben. Fotomontage mit einem dpa-Bild: jo Foto: Uwe Anspach/Archiv

Knapp ein Jahr nach der Zwangsfusion mit Edenkoben wird Maikammer im Kreis Südliche Weinstraße wieder eigenständige Verbandsgemeinde. Das verkündeten die Richter am rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz am Montag. Mit der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie der Landesverfassung sei die Eingliederung nicht vereinbar, begründeten sie ihre Entscheidung.

Lesezeit: 1 Minute
Im Zuge der rot-grünen Gebietsreform war die Gemeinde im Juli 2014 angegliedert worden. Dagegen hatte sie sich vor dem VGH gewehrt und sich darauf berufen, als leistungsstarke Gemeinde unter eine Ausnahmeregelung zu fallen. Keine Grundsatzentscheidung „Ich sehe diese Entscheidung als eine Bestätigung unserer Auffassung“, sagte der nun wieder eingesetzte Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Karl ...