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  • Analyse: Droht den Grünen der Absturz nach der Wahl?

    Rheinland-Pfalz. Lange Zeit schien der grüne Ökotanker unsinkbar. Gleich, wie aufgewühlt die politische See in Rheinland-Pfalz war, die Grünen lagen konstant bei 10 bis 11 Prozent. Zugleich war jedem klar, dass das Rekordergebnis von 2011 (15,4 Prozent) nicht mehr zu wiederholen war. Damals, nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima, hatten viele Menschen aus Betroffenheit über die dramatischen Ereignisse für die Anti-Atom-Partei gestimmt. So günstig stehen die Sterne für eine Partei meist nur ein einziges Mal.

    Das grüne Spitzenduo Eveline Lemke und Daniel Köbler will ein zweistelliges Ergebnis. Die Umfragen sprechen derzeit eine andere Sprache.
    Das grüne Spitzenduo Eveline Lemke und Daniel Köbler will ein zweistelliges Ergebnis. Die Umfragen sprechen derzeit eine andere Sprache.
    Foto: dpa

    Von unserem Redakteur Dietmar Brück

    Doch inzwischen haben die Grünen auch den als sicher geglaubten Hafen der Zweistelligkeit verlassen. Nachdem die Willkommenskultur an Glanz verloren hat, verlieren auch die Grünen an Zuspruch. Den Tiefpunkt bei Umfragen bildeten bisher magere 7 Prozent. Und manch einer im grünen Lager befürchtet, dass es noch weiter abwärts gehen könnte.

    Doch selbst 7 bis 8 Prozent wären ein ziemliches Desaster. Die Zahl der Abgeordneten würde sich nahezu halbieren. Derzeit ist es gar denkbar, dass die AfD am Ende stärker als die Grünen wird. Was das für das politische Klima im Land bedeuten würde, vermag keiner abzusehen.

    Königsmacherin vorerst passé

    Dazu kommt, dass derzeit nicht nur Rot-Grün in weiter Ferne liegt, sondern auch Schwarz-Grün. Die Ökopartei um die Spitzenkandidaten Eveline Lemke (Wirtschaftsministerin) und Daniel Köbler (Fraktionschef) galt lange als die Königsmacherin in Rheinland-Pfalz. Setzt sich der derzeitige Trend fort, könnte die Partei am Ende komplett mit leeren Händen dastehen. Die drei Ministerien wären weg, die Fraktion wäre geschrumpft, der Katzenjammer groß. Der ökologisch-soziale Wandel wäre nach fünf Jahren Geschichte. Am Ende stünden die Grünen wieder da, wo sie sich lange in Rheinland-Pfalz befunden haben: in der politischen Bedeutungslosigkeit.

    Natürlich haben die derzeitigen Umfragen noch eine große Unschärfe. Sie kann bei kleinen Parteien gut und gern 2 Prozentpunkte betragen, vielleicht sogar etwas mehr. Von daher muss das derzeitige Umfragetief noch lange nicht das letzte Wort sein. Zumal die brandheiße Phase des Wahlkampfs nach Fastnacht erst noch kommt. Umgekehrt bedeutet die große Unschärfe aber auch, dass es theoretisch sogar möglich wäre, dass die Grünen den Einzug in den Landtag verpassen. Das Trauma von 2006 ist noch gegenwärtig. Bei sechs Parteien, die Chancen haben, die 5-Prozent-Hürde zu überspringen, wird es eng im Landtagsplenum.

    Diese Schwächephase trifft die Grünen in einem ungünstigen Moment. Die innere Verfasstheit der Ökopartei war schon besser. Fraktionschef Daniel Köbler hat seit dem persönlichen Zerwürfnis mit seinem Herausforderer Andreas Hartenfels nicht mehr richtig Tritt gefasst. Er igele sich ein, rede nur noch mit engsten Vertrauten, heißt es in der Partei. Köbler, der als kluger Stratege und schneller Denker gilt, wird sich zusammenreißen müssen. Doch zumindest nach außen hin lässt er sich nichts anmerken. Die Partei braucht ihn.

    Eveline Lemke, stellvertretende Ministerpräsidentin, sprüht vor Tatendrang. Kämpfen kann sie. Aber auch Lemke wirkt nervös. Nur so lässt sich erklären, dass sie auf Facebook auf die Idee kam, Julia Klöckner AfD-Nähe vorzuwerfen und dabei ausgerechnet eine Hitler-Optik zu verwenden. Dieser Missgriff in der Hitze des Wahlkampfs dürfte ihr inzwischen leid tun. Der Vorfall zeigt aber auch, wie sehr sich die Grünen unter Druck fühlen, im Landtagswahlkampf überhaupt stattzufinden, zumal die SPD den Kampf gegen rechte Umtriebe zum eigenen Großthema gemacht hat.

    Dabei waren die Grünen lange der Innovationsmotor der rot-grünen Regierung: Transparenzgesetz, Energiewende, Nationalpark - die wirklich neuen Projekte kamen oft von der Ökopartei. Ministerinnen, Fraktion und Partei haben sich tief in die Sacharbeit gekniet. Die Grünen sind ein unbequemer Koalitionspartner, weil man inhaltliche Kompromisse mit ihnen mühsam aushandeln muss.

    Doch in den vergangenen fünf Jahren haben dies SPD und Grüne recht gut hinbekommen. Die Koalition hielt ohne größere Zerwürfnisse, was auch Köblers und Lemkes Verdienst ist. Die Grünen sind gereift, haben Regierungsfähigkeit bewiesen. Auch deswegen würde ein schwarz-grünes Bündnis im Land keinen mehr wundern. Die Grünen haben sich verbürgerlicht.

    Das hat aber auch zu Spannungen mit ihrem politischen Vorfeld geführt: mit den Naturschutzverbänden beim Ausbau der Windkraft, aber auch mit zahlreichen Basisvertretern. Und da liegt ein weiteres Problem. Der grünen Partei ist es in den zurückliegenden fünf Jahren nicht gelungen, ausreichend integrativ zu wirken - nach innen. Es gibt immer noch schwelende Konflikte, Unzufriedene und Rebellen.

    Vielleicht geht das in einer Partei voller Idealisten, Individualisten und Institutionskritiker auch gar nicht anders. Aber es führt jedenfalls dazu, dass der Wahlkampf nicht allerorten so richtig in Schwung kommt. Obwohl die Kampagne durchaus professionell angelegt ist.

    Führungsreserve ist dünn

    Nun müssen die Grünen den Absturz verhindern. Das wird nur in einem engen Schulterschluss auf allen Ebenen funktionieren. Haben die Landesgrünen diese Kraft? Oder folgen am 13. März Heulen und Zähneknirschen sowie eine neue Phase der Selbstzerfleischung? Sollten die Grünen einbrechen, dürften sich viele Fragen an das Spitzenduo Lemke und Köbler richten. Doch die Führungsreserve hinter ihnen ist dünn. Am ehesten würde noch der Abgeordneten Anne Spiegel zugetraut, mehr Verantwortung zu übernehmen.

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