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Brüssel/Mainz

Dreyer spricht mit EU-Kommissionspräsident Barroso über Hahn

Koalitionäre: Malu Dreyer (SPD, rechts) und Eveline Lemke (Grüne)
Koalitionäre: Malu Dreyer (SPD, rechts) und Eveline Lemke (Grüne)
Foto: dpa

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) trifft an diesem Montag in Brüssel den Präsidenten der EU-Kommission, José Manuel Barroso. Dabei will sie unter anderem über den verschuldeten Flughafen Hahn und die EU-Regeln für Regionalflughäfen sprechen.

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Nach den EU-Plänen sollen regionale Airports nur noch bis 2023 Hilfe vom Steuerzahler erhalten. Rot-Grün fordert mehr Flexibilität. Weiteres Thema könnte die EU-Prüfung von Landeshilfen für den Nürburgring sein.

Auch Wirtschaftsministerin und Vize-Ministerpräsidentin Eveline Lemke (Grüne) und Europaministerin Margit Conrad (SPD) sollen an dem Treffen teilnehmen. Das Gespräch ist Teil einer zweitägigen Reise der Landesregierung nach Brüssel.

Der Tag beginnt mit einem Gespräch Dreyers mit EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski, anschließend tagt das Kabinett und spricht mit EU-Arbeitskommissar Laszlo Andor. Am Dienstag geht es weiter: Dann will sich die Landesregierung mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) treffen.

Am Dienstagnachmittag ist ein Gespräch zwischen Lemke und EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard vorgesehen.