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Westerburg

„Blaunes Gesocks“: Wäller AfD-Mitglied im Internet beschimpft

Von Michael Wenzel

Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen am Amtsgericht in Westerburg: Nachdem ein Geschäftsinhaber aus dem oberen Kreisgebiet auf Unterlassen geklagt hatte, weil der Verein Demos Bilder von ihm beim sogenannten Kyffhäuser-Treffen auf Facebook geteilt hatte, rief der Verein Gleichgesinnte übers Internet dazu auf, der Verhandlung beizuwohnen und sich dadurch solidarisch zu zeigen. In einem Eilverfahren verfügte ein Zivilrichter, dass die Beklagte den Geschäftsmann nicht, wie geschehen, als Gesocks bezeichnen darf und dass das Teilen von Fotos des Klägers mit Vergrößerungen und sichtbarer Kennzeichnung im Internet zu unterbleiben hat.

Lesezeit: 2 Minuten
Starkes Polizeiaufkommen am Amtsgericht, strenge Kontrollen durch Justizbeamte im Eingangsbereich: Selten waren die Sicherheitsvorkehrungen für ein Gerichtsverfahren in Westerburg so hoch. Handys mussten für die Dauer der Verhandlung abgegeben, selbst Buttons durften nicht getragen werden. Schon Tage vor der Verhandlung hatte man die Sicherheitsvorkehrungen am Amtsgericht stark erhöht. Die Verantwortlichen ...