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Dattenberg/Koblenz

Verwaltungsgericht: Beiträge für Gehwegsausbau in Dattenberg sind zu hoch

Von Christina Nover
Alles neu und ordentlich: Doch wer nutzt den Gehweg hauptsächlich? Diese Frage ist entscheidend, wenn es um den Gemeindeanteil geht. Fotos: S. Nitsch
Alles neu und ordentlich: Doch wer nutzt den Gehweg hauptsächlich? Diese Frage ist entscheidend, wenn es um den Gemeindeanteil geht. Fotos: S. Nitsch Foto: san

Ein Ortsbürgermeister, der sich vor Gericht gegen eine Entscheidung seines Gemeinderats wehrt, das ist schon ein Kuriosität. In Dattenberg ist aber genau dies der Fall. Ortschef Dieter Runkel (SPD) ist als Anwohner einer sanierten Straße nicht einverstanden mit der Höhe der Ausbaubeiträge. Das Verwaltungsgericht in Koblenz hat ihm und den restlichen betroffenen Grundstückseigentümern nun Recht gegeben.

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Im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Ortsdurchfahrt der K 10 (Bornbegerstraße/Hauptstraße) entschloss sich der Ortsgemeinderat von Dattenberg 2012 zum Ausbau der Gehwege und der Straßenoberflächenentwässerung und legte damals den Gemeindeanteil auf 50 Prozent der Ausbaukosten fest. In der Folgezeit verlangte die Ortsgemeinde Ausbaubeiträge von den Eigentümern der an diese Straßen angrenzenden ...