SPD Neuwied: Streit, aber keine große Revolte

Von Ulf Steffenfauseweh

23. November 2017, 17:29 Uhr

Der Moment der Abstimmung: Die große Mehrheit der Genossen spricht ihrer Stadtratsfraktion das Vertrauen aus. Gegenstimmen gibt es nicht, es gehen – vor allem im hinteren Bereich des Saals – aber auch nicht alle Arme hoch. Mehrere Parteimitglieder enthalten sich. Zuvor haben die Sozialdemokraten drei Stunden lang über die geplante Verwaltungsreform diskutiert und gestritten. Foto: Ulf Steffenfauseweh

Sie haben kräftig gestritten, letztlich aber mit großer Mehrheit Ja gesagt: Die Neuwieder SPD-Basis hat ihrer Fraktionsspitze das Vertrauen ausgesprochen und die von ihr ausgehandelte GroKo-Vereinbarung zur Verwaltungsreform durchgewunken. Und dass unter den weit über 100 anwesenden Genossen keiner dagegen stimmte, war nach der vorangegangenen dreistündigen Diskussion durchaus überraschend.

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Diese formale Einstimmigkeit war allerdings nur Ausdruck einer „offenen Geschlossenheit“, wie es Stadtverbandssprecher Christof Henn kreativ formulierte. Denn bei der Abstimmung waren doch etliche Arme unten geblieben. Vor allem aber hatte es in der Diskussion teilweise deutliche Worte gegeben. Der schärfste Gegenwind für den Kurs der Stadtratsfraktion um den Vorsitzenden Sven ...

Kommentar: Der Patient SPD lebt noch

Natürlich sitzt bei der SPD der Frust tief. Auf Bundesebene hat die Partei ihr Wahlergebnis seit 1995 halbiert, im Kreis gibt es bald einen schwarzen Landrat, und selbst die einstmals rote Festung „Stadt Neuwied“ ist von der CDU geschliffen. Hinzu kommt, dass schon seit einiger Zeit in den Chefetagen von GSG und Stadtwerken keine Genossen mehr sitzen.

Mehr Krise geht eigentlich nicht. Die Lehre aus der Mitgliederversammlung ist aber, dass der Patient SPD noch lebt. Allein, dass über 100 Genossen kamen und drei Stunden stritten, ohne destruktiv zu werden, zeigt, dass Potenzial vorhanden ist. Die Partei ist vielen Menschen nicht egal. Trotzdem war es natürlich nur ein erster kleiner Schritt auf einem langen Weg. Die SPD muss ihre Rolle als Partei ohne OB noch finden. Eben die bietet allerdings auch Chancen. Denn wer sich nicht in der unterschwellig selbst auferlegten Pflicht sieht, vornehmlich seinen Mann an der Stadtspitze zu verteidigen, kann freier denken und diskutieren. Das gefällt jungen Leuten. Und gerade von denen braucht die SPD in Neuwied wieder mehr.

Von unserem Redakteur Ulf Steffenfauseweh

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