40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Aus den Lokalredaktionen
  • » Nahe-Zeitung
  • » Verbandsgemeinde bürgt für Sonnen-Projekt  
  • Aus unserem Archiv

    BirkenfeldVerbandsgemeinde bürgt für Sonnen-Projekt  

    Keine Osterferien für den Rat der Verbandsgemeinde: Er stimmte am Mittwochabend – gegen fünf Neins und vier Enthaltungen, zumeist in SPD-Reihen – einer Ausfallbürgschaft zu, die gegebenenfalls bis zu 30 Prozent des Finanzierungsbedarfs der Fotovoltaik-Projekte der Stiftung „Sonne für Birkenfeld“ übernehmen soll. Es gehe unterm Strich um nahezu 4,9 Millionen Euro, bat Bürgermeister Dr. Bernhard Alscher um Zustimmung für die Vorlage, die in den vergangenen Wochen in einem fließenden Prozess mit vielfältigen Kontakten bis hin zu Kreissparkasse, ADD sowie Gemeinde- und Städtebund entstanden war. Und jetzt im Rat sofort Kritik erntete.

    Birkenfeld - Keine Osterferien für den Rat der Verbandsgemeinde: Er stimmte am Mittwochabend – gegen fünf Neins und vier Enthaltungen, zumeist in SPD-Reihen – einer Ausfallbürgschaft zu, die gegebenenfalls bis zu 30 Prozent des Finanzierungsbedarfs der Fotovoltaik-Projekte der Stiftung „Sonne für Birkenfeld“ übernehmen soll. Es gehe unterm Strich um nahezu 4,9 Millionen Euro, bat Bürgermeister Dr. Bernhard Alscher um Zustimmung für die Vorlage, die in den vergangenen Wochen in einem fließenden Prozess mit vielfältigen Kontakten bis hin zu Kreissparkasse, ADD sowie Gemeinde- und Städtebund entstanden war. Und jetzt im Rat sofort Kritik erntete.

    Hans-Robert Spreier (SPD) waren die Nebenkosten für die Stiftungsverwaltung immer noch zu hoch. Seinem Fraktionskollegen Karsten Schultheiß wurde es unbehaglich angesichts der lediglich auf zehn Jahre festgeschriebenen günstigen Zinsen sowie der einzugehenden Bürgschaft: „Nach den Erfahrungen mit dem BIG-Center sind wir gebranntes Kind.“ Nach zehn Jahren seien 40 Prozent des Darlehns, dass die Kreissparkasse unter Voraussetzung einer Ausfallbürgschaft gewährt, schon wieder zurückgezahlt, rechnete Dr. Alscher vor. Ein zweites Drittel der Summe sei beispielsweise durch ein Bausparvertrag abzusichern, auf den in den ersten zehn Jahren angespart wurde. Sondertilgungen von wohlhabenden Gemeinden blieben zu einem vorzeitigen Abbau des letzten Drittel. Aber selbst bei 7 Prozent Zinsen statt der aktuellen 4,9 sei in dieser Phase noch Gewinn drin.


    Zum Zwecke maximaler Wertschöpfung plädierte Immanuel Hoffmann (CDU) dafür, „Sonne für Birkenfeld“ auf längere Sicht in eine eigene Stiftung zu überführen. Auch seien die Bürger der Verbandsgemeinde zum finanziellen Einstieg zu ermuntern. Anleihen könnten dem Zinssprung nach zehn Jahren entgegenwirken. Alois Kandels (CDU) nahm den VG-Chef in die Pflicht: Der müsse versprechen, Sondertilgungsrechte und andere Instrumentarien stets im Auge zu halten.
    Kein Risiko bei den einzugehenden Bürgschaften erwartet Dr. Stefan Meiborg, stellvertretender Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebunds. Größter Nachteil des bereits an zwei, drei Stellen im Land unproblematisch funktionierenden Stiftungsmodell sei die Steuerpflicht bei den Erträgen, meinte der Experte aus Mainz.

    Idar-Oberstein Birkenfeld
    Meistgelesene Artikel
    Ihre Ansprechpartner in der Redaktion
    Stefan Conradt (sc)
    Redaktionsleiter
    Tel. 06781/605-43
    E-Mail
    Vera Müller (vm)
    Redakteurin
    Tel. 06781/605-52
    E-Mail
    Bettina Schäfer (bet)
    Redakteurin
    Tel. 06781/605-56
    E-Mail
    Andreas Nitsch (ni)
    Redakteur
    Tel. 06781/605-45
    E-Mail
    Axel Munsteiner (ax)
    Redakteur
    Tel. 06781/605-44
    E-Mail
    Peter Bleyer (pbl)
    Redakteur
    Tel. 06781/605-58
    E-Mail
    Jörg Staiber (jst)
    Reporter
    Tel. 06781/605-63
    E-Mail
    Online regional

    Bettina TollkampBettina Tollkamp
    Chefin v. Dienst
    E-Mail

    Anzeige
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Regionalwetter
    Mittwoch

    15°C - 28°C
    Donnerstag

    12°C - 27°C
    Freitag

    15°C - 28°C
    Samstag

    16°C - 31°C
    epaper-startseite
    Nahe am Ball
    Sebo-Startseite-Regiosport-Nahe-am-Ball
    Anzeige
    Jahresrückblick 2016 der NZ