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    Idar-ObersteinJahresdefizit soll erneut gesenkt werden

    Beachtliche 40 Minuten und 36 Sekunden dauerte die Haushaltsansprache von Oberbürgermeister Bruno Zimmer, als es gestern Abend im Sitzungssaal der Göttenbachaula galt, im Stadtrat um Zustimmung für den Haushaltsplan der Stadt Idar-Oberstein für das Jahr 2014 zu bitten.

    Foto: DPA

    Von unserem Redakteur Andreas Nitsch

    Zimmer nahm sich nicht ohne Grund so viel Zeit, schließt das Zahlenwerk von Finanzchefin Claudia Scheid und ihren Mitarbeitern doch mit einem Defizit von knapp 8 Millionen Euro ab. Erträgen von gut 55 Millionen Euro stehen unglücklicherweise auch Aufwendungen in Höhe von mehr als 63,5 Millionen Euro gegenüber, sodass auf Seite zehn des insgesamt 514 Seiten umfassenden Haushaltsplanes 2014 in fetten, schwarzen Lettern zu lesen ist: Jahresfehlbetrag 7 958 216 Euro.

    Doch immerhin, so betonte Zimmer, bedeute dies gegenüber dem Vorjahr eine Verbesserung von rund 1,2 Millionen Euro, was allerdings insbesondere durch höhere Schlüsselzuweisen B 1 und B 2 bedingt ist, die etwa 900 000 Euro zusätzlich in die Kassen der klammen Schmuckstadt spülen. Im Jahr 2010 war es um Idar-Oberstein sogar noch schlechter bestellt. Da stand ein Fehlbetrag von 13,8 Millionen Euro zu Buche. Nach vorne schauend, fragte sich OB Zimmer ganz folgerichtig, "ob wir in Zukunft überhaupt einmal in der Lage sein werden, einen Haushalt ohne Defizit vorzulegen".

    Zimmer verdeutlichte, dass die Stadt - obwohl sie eigentlich keinen Spielraum für neue Investitionen, auch nicht für freiwillige Ausgaben, habe - Geld in die Hand nehmen, sprich: investieren werde, um, wie er sagte, "die Lebensqualität unserer Bürger nicht nur zu erhalten, sondern zu steigern". So seien beispielsweise im Teilhaushalt eins Investitionen in Höhe von knapp 4 Millionen Euro vorgesehen. Geplant ist unter anderem, das Verwaltungsgebäude II weiterzusanieren. Zudem soll Geld für das Industriedenkmal Bengel, vor allem für das Programm Aktive Innenstadt Oberstein, aber auch für den Ausbau der Jenaer Straße oder die Planung der Anbindung der Industriestraße an die Bundesstraße 41 verwendet werden. Dass den daraus resultierenden Kosten in Höhe von 3,95 Millionen Euro nur Einnahmen in Höhe von 2,79 Millionen Euro zur Verfügung stehen und somit neue Kredite in Höhe von 1,51 Millionen Euro benötigt werden, verschwieg Zimmer nicht.

    Weitere Investitionen sind im Teilhaushalt zwei aufgelistet. 1,5 Millionen Euro sollen etwa für den Umbau der Grundschule Göttschied und die Sanierung der Grundschule Oberstein verwendet werden. Sanierungen stehen zudem in den Grundschule Algenrodt und Idar sowie in den Kitas Weierbach und Göttschied an.

    Letztendlich stimmte der Stadtrat dem Haushaltsplan nach knapp vier Stunden mehrheitlich zu. 30 Jastimmen standen sieben Ablehnungen gegenüber, Beide Linke, beide Grüne sowie die drei LUB-Vertreter votierten dagegen.

    Idar-Oberstein Birkenfeld
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