40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Aus den Lokalredaktionen
  • » Nahe-Zeitung
  • » Investitionsstau bei der Erneuerung des Kanalnetzes: Warnende Stimmen im Stadtrat Idar-Oberstein
  • Investitionsstau bei der Erneuerung des Kanalnetzes: Warnende Stimmen im Stadtrat Idar-Oberstein

    Idar-Oberstein. Schnell vom Tisch war bei der jüngsten Stadtratssitzung die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke, die - wie schon im Werksausschuss berichtet - erstmals in der Geschichte positiv ausfiel (die NZ berichtete am 24. November). Hier dürfe man sich aber keinen Illusionen hingeben, warnte Marx: Das Ergebnis ist einzig der Tatsache geschuldet, dass das Hallenbad in diesem Zeitraum durchgehend geschlossen war und deshalb kein höheres Defizit erwirtschaftete. Der Rat stellte das Ergebnis des Abschlusses und des Wirtschaftsprüfungsberichts einstimmig fest und beauftragte die Roland und Maus Treuhand GmbH für weitere drei Jahre zu einem Angebotspreis von 16 500 Euro je Prüfungsjahr.

    In Hammerstein wird im Zuge der Bauarbeiten an der Ortsdurchfahrt auch die Kanalisation erneuert. Die Dimensionierung der Rohre erfolgt nach allgemeingültigen Regelwerken. Bemessungsgrundlage sind jedoch keine Extremregenereignisse.
    In Hammerstein wird im Zuge der Bauarbeiten an der Ortsdurchfahrt auch die Kanalisation erneuert. Die Dimensionierung der Rohre erfolgt nach allgemeingültigen Regelwerken. Bemessungsgrundlage sind jedoch keine Extremregenereignisse.
    Foto: Christina Nover

    Sowohl Armin Korpus (CDU) wie auch Wolfgang Augenstein (LUB) warnten in der Aussprache vor einem offensichtlichen Investitionsstau bei der Erneuerung von Kanal- und Wasserleitungen, der vor allem daher rühre, dass die Stadt angesichts ihrer finanziellen Schieflage nicht in der Lage sei, alle Straßen zu erneuern, die es nötig haben. Korpus: "Wir hinken da arg hinterher." Dagegen lobte der CDU-Sprecher die "Punktlandung bei den Gebühren. Es ist uns gelungen, den Bogen nicht zu überspannen." Sorgen machten ihm der steigende Wasserverlust, der nun bereits bei mehr als 8 Prozent im Jahr liege.

    Auch Jupp Mähringer (SPD) sagte, die Sanierung des Rohrleitungsnetzes sei vordringlich. Werksdezernent Friedrich Marx widersprach den beiden Vorrednern: "Unser Rohrnetz ist nicht so marode, wie es hier anklingt. 8 Prozent sind bei unserer Topografie in meinen Augen noch nicht besorgniserregend." Zudem erziele man jedes Jahr größere Erfolge beim schnellen Auffinden der Lecks, jedoch könne man nie ausschließen, dass bei Frost oder bei Baggerarbeiten ein Rohr zerbirst - gerade wenn das Material in die Jahre gekommen ist. Viel deutlicher müssen man hervorheben, welch hohe Wasserqualität man weiterhin anbiete, mahnte Marx.

    Nichtsdestotrotz brachte Wolfgang Augenstein "alternative Finanzierungsmaßnahmen" aufs Tapet: "So, wie wir es jetzt machen, wird der Stau immer größer." Gemeint ist der Wiederkehrende Beitrag, den bereits viele Kommunen im Land zusätzlichen zum Wassergeld von Grundstücksbesitzern einfordern. OB Frank Frühauf warf ein, diese Vorgehensweise habe Vor- und Nachteile.

    Ebenfalls schnell abgehandelt waren die bereits im Bau- und Infrastrukturauschuss behandelnden Mehrkosten für den zweiten Bauabschnitt der Achatstraße in Algenrodt. Wegen eines Mehrbedarfs an Feinasphalt und einer Erhöhung ber Kosten beim Leitungsgrabenbau werden knapp 4000 Euro zusätzlich fällig. Dezernent Marx sprach von einer kaum nennenswerten Erhöhung: "Das ist weniger als 1 Prozent der Gesamtkosten. Wir wären bei anderen Baumaßnahmen froh gewesen, wenn es so glimpflich abgegangen wäre."

    In der gleichen Sitzung bestätigte der Stadtrat ebenfalls einstimmig einen Beschluss des Jugendhilfeausschusses, wonach die Leitungen der Kindertagesstätten für administrative Aufgaben länger freigestellt werden. Vorgesehen sind nun drei Stunden pro Einrichtung und weitere drei Stunden pro vorhandener Gruppe für jede Woche.

    Grund sind die in der Vergangenheit stetig gewachsenen Anforderungen und Aufgaben der Kitaleitungen (die NZ berichtete). Der Rat folgt damit einer Expertenrunde, in der neben Betroffenen und Vertretern des Jugendamtes auch Eltern und Träger vertreten waren. Auch der Landkreis hat sich im Sinne eines einheitlichen Vorgehens bereits für eine solche Freistellungserweiterung ausgesprochen. Das Jugendamt geht von Mehrkosten in Höhe von knapp 19 000 Euro jährlich für zusätzliche Personalkosten aus. Der städtische Anteil an den Personalkosten für freie Träger beträgt derzeit etwa ein Viertel, bei eigenen Einrichtungen liegt er bei 40 Prozent.

    Und noch ein Beschluss: Stefan Worst (SPD) und Gabriele Ackermann (CDU) werden die Interessen der Schmuckstadt im Beirat des gemeinsamen Touristischen Service-Centers (TSC) mit der VG Herrstein vertreten. Als Stellvertreter wählte der Stadtrat Dirk Backes und Sabine Brunk. Der TSC-Beirat beschließt unter anderem den Marketing- und Mediaplan der gemeinsamen Einrichtung.

    Stichwort: Wiederkehrender Beitrag

    Beim Wiederkehrenden Beitrag, den derzeit zahlreiche Kommunen in Rheinland-Pfalz (wieder) einführen, zahlen nicht mehr nur die Anlieger Beiträge für den Ausbau ihrer Straße (Fahrbahn, Bürgersteig, Beleuchtung), sondern eine breite Mehrheit der Grundstücksbesitzer einer Gemeinde. Dabei würden die bisher üblichen, zum Teil hohen Einmalbeträge, die manche Ausbauanlieger nur mit Mühe aufbringen können, umgewandelt in jährliche, überschaubare Beitragsbelastungen für alle Grundstückseigentümer. Gleichzeitig stünden der Stadt jährlich klar definierte Mittel zum Ausbau maroder Straßen zur Verfügung. Gegner wenden ein, dass eine Einführung unfair gegenüber Anliegern gerade erneuerter Straßenzüge sei, die für den Ausbau direkt zur Kasse gebeten wurden und nun doppelt zahlen müssten.

    Von unserem Redaktionsleiter Stefan Conradt

    UMFRAGE
    Thema
    UMFRAGE Dreispuriger Ausbau der B 269

    Finden Sie es gut, dass die B 269 in unmittelbarer Nähe zum Nationalpark Hunsrück-Hochwald ausgebaut wird?

    Ihre Ansprechpartner in der Redaktion
    Stefan Conradt (sc)
    Redaktionsleiter
    Tel. 06781/605-43
    E-Mail


    Vera Müller (vm)
    Redakteurin
    Tel. 06781/605-52
    E-Mail


    Bettina Schäfer (bet)
    Redakteurin
    Tel. 06781/605-56
    E-Mail


    Andreas Nitsch (ni)
    Redakteur
    Tel. 06781/605-45
    E-Mail


    Axel Munsteiner (ax)
    Redakteur
    Tel. 06781/605-44
    E-Mail


    Peter Bleyer (pbl)
    Redakteur
    Tel. 06781/605-58
    E-Mail


    Jörg Staiber (jst)
    Reporter
    Tel. 06781/605-63
    E-Mail


    Online regional
    Bettina Tollkamp

    Bettina Tollkamp

    Chefin v. Dienst

     

    E-Mail

    Nahe-Zeitung.de bei Facebook
    Anzeige
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Regionalwetter
    Dienstag

    1°C - 9°C
    Mittwoch

    0°C - 10°C
    Donnerstag

    -2°C - 9°C
    Freitag

    1°C - 11°C
    epaper-startseite
    Lokalsport der Nahe-Zeitung bei Facebook
    Nahe am Ball
    Sebo-Startseite-Regiosport-Nahe-am-Ball
    Anzeige
    Jahresrückblick 2016 der NZ