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Bad Kreuznach

AfD: Bei der Wahl lief alles ordnungsgemäß

Nach Meinung des AfD-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Jürgen Klein lief bei der Nominierung der Direktkandidatin für den Bundestag, Nicole Höchst (Speyer), alles ordnungsgemäß. „Weder dem Versammlungsleiter Andreas Bleck noch dem Kreisverband liegen Beschwerden oder Anfechtungen der Wahl vor“, heißt es in einer Stellungnahme zu dem am Dienstag in unserer Zeitung veröffentlichten Bericht „AfD-Basis prüft Klage gegen Kandidatenkür“. Knackpunkt ist die Frage, ob, wie im Bundeswahlgesetz vorgeschrieben, die Legitimität der erschienenen Mitglieder ausreichend geprüft wurde. Ja, sagen Jürgen Klein (Waldböckelheim) und Versammlungsleiter Andreas Bleck (Neuwied). Nein, sagen AfD-Mitglieder, die eine Klage gegen die Nominierung von Höchst erwägen. Dieses Vorgehen wird zurzeit juristisch geprüft.

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Um die Stimmberechtigung der Mitglieder zu prüfen, sei bei der Versammlung in Hochstetten-Dhaun eine Mandatsprüfungskommission aufgestellt worden, schildert Bleck, der nach eigener Aussage als Leiter der Satzungskommission bereits 6 von insgesamt 13 Wahlkreisversammlungen der AfD Rheinland-Pfalz geleitet hat, das Vorgehen. In diese Kommission seien einstimmig die Vorsitzenden der AfD-Kreisverbände Bad ...