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  • Welche Werte vernichtet der Bohrer?

    Cochem. Erfolgreich wehren sich derzeit circa 30 Cochemer Grundstückseigentümer gegen ihrer Ansicht nach zu niedrige Entschädigungszahlungen vonseiten der Deutschen Bahn. Ihre Grundstücke und Häuser liegen genau über dem noch zu bohrenden Schacht für die zweite Röhre des Kaiser-Wilhelm-Tunnels zwischen Ediger-Eller und Cochem. Durch den Tunnelbau wird der Wert dieser Grundstücke gemindert. Dafür sind Entschädigungszahlungen zu leisten. Deren Höhe muss individuell festgesetzt werden. Das hat die zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord in einem Gespräch unterstrichen, das am vergangenen Dienstag im Cochemer Rathaus geführt wurde. Daran nahmen außer Vertretern der Bahn und der SGD auch betroffene Cochemer teil.

    Kommen viele Cochemer noch einmal mit einem blauen Auge davon? Die Bahn lässt derzeit Beton unter Teile der Oberstadt pumpen, damit die Häuser dort nicht absacken, wenn Röhre zwei des Kaiser-Wilhelm-Tunnels entsteht. Trotzdem werden wohl höhere Entschädigungen fällig als gedacht. 
Foto: Kevin Rühle
    Kommen viele Cochemer noch einmal mit einem blauen Auge davon? Die Bahn lässt derzeit Beton unter Teile der Oberstadt pumpen, damit die Häuser dort nicht absacken, wenn Röhre zwei des Kaiser-Wilhelm-Tunnels entsteht. Trotzdem werden wohl höhere Entschädigungen fällig als gedacht.
    Foto: Kevin Rühle - Kevin Rühle

    Cochem - Erfolgreich wehren sich derzeit circa 30 Cochemer Grundstückseigentümer gegen ihrer Ansicht nach zu niedrige Entschädigungszahlungen vonseiten der Deutschen Bahn. Ihre Grundstücke und Häuser liegen genau über dem noch zu bohrenden Schacht für die zweite Röhre des Kaiser-Wilhelm-Tunnels zwischen Ediger-Eller und Cochem. Durch den Tunnelbau wird der Wert dieser Grundstücke gemindert. Dafür sind Entschädigungszahlungen zu leisten. Deren Höhe muss individuell festgesetzt werden. Das hat die zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord in einem Gespräch unterstrichen, das am vergangenen Dienstag im Cochemer Rathaus geführt wurde. Daran nahmen außer Vertretern der Bahn und der SGD auch betroffene Cochemer teil.

    Seit April vergangenen Jahres gräbt ein riesiger Bohrer von Ediger-Eller aus eine zweite Röhre für den Kaiser-Wilhelm-Tunnel. Im August soll er unter der Cochemer Oberstadt angekommen sein, genauer: unter der Straße In der Märtschelt. Von dort aus muss er sich unter Grundstücken und Häusern von 70 bis 80 Cochemern durch das Erdreich fressen. "Dafür brauchen wir eine zivilrechtliche Erlaubnis", erläutert DB-Sprecher Torsten Sälinger auf RZ-Anfrage. In einem Schreiben hatte die Bahn die Betroffenen im Frühjahr dazu aufgefordert, sich damit einverstanden zu erklären, eine sogenannte beschränkte persönliche Dienstbarkeit nach §1090 BGB zu leisten.

    Was ist das? Es ist eine ins Grundbuch eingetragene Belastung. Sie erlaubt es der Bahn einerseits, die besagten Grundstücke mit der Tunnelbohrmaschine zu unterfahren. Andererseits legt sie fest, was die Eigentümer künftig auf ihren Grundstücken nicht mehr dürfen. Zum Beispiel dürfen sie keine Tiefenbohrungen für eine Erdwärmeleitung anstellen, oder sie dürfen ihre Grundstücke nicht unterkellern. Schließlich könnte das den Tunnel beschädigen. Selbstverständlich mindert das den Wert der betroffenen Grundstücke, weshalb die Bahn deren Eigentümer entschädigen muss.

    Wie hoch die jeweiligen Entschädigungen ausfallen sollten, das ließ die Bahn einen von ihr bestellten Gutachter prüfen. Der scherte bei seiner Arbeit "alle über einen Kamm", sagt einer der betroffenen Grundstückseigentümer, der namentlich nicht genannt werden möchte. Dessen Grundstück liegt zu 90 Prozent direkt über dem künftigen Tunnelschacht. Der Wert seines Besitzes (Grundstück und Haus) war im Jahr 2000 auf 180 000 Euro geschätzt worden. 3000 Euro sollte er als Entschädigung für die Wertminderung erhalten. Das war ihm zu wenig. Etwa dreißig anderen Betroffenen ging es genauso.

    Nach Auskunft der Bahn kommt "eine Handvoll" Grundstücksbesitzer hinzu, die sich generell weigert, eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu leisten. Dem genannten Anwohner zufolge sind es "mindestens zehn". Er sagt, bei dem Gespräch am Dienstag schrieb die SGD der Bahn deutlich ins Stammbuch, "was geht und was nicht geht". Die Behörde leitete ein individuelles Entschädigungsfestsetzungsverfahren ein.

    In den nächsten Wochen wird sich nun ein unabhängiger Gutachter in den genannten Fällen die jeweiligen Grundstücke anschauen und für jedes eine angemessene Entschädigungssumme bestimmen. Ob mehr Geld auch jene Cochemer umstimmt, die sich strikt gegen einen entsprechenden Eintrag ins Grundbuch aussprechen? Fest steht jedenfalls, wie die Bahn bestätigte: Falls nicht, kann die SGD diesen Eintrag auch ohne deren Zustimmung vornehmen lassen. Und zwar wohl deshalb, weil das Interesse der Allgemeinheit am Bau der zweiten Tunnelröhre schwerer wiegt als das Eigentumsrecht des Einzelnen.

     

    Von unserem Redakteur David Ditzer

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    Chef v. Dienst

     

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