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  • ZellSitzt Zells Stadtchef bald im VG-Rathaus?

    Kontrovers haben die Mitglieder des Zeller Stadtrats in ihrer jüngsten Sitzung darüber diskutiert, ob der Dienstsitz des Stadtbürgermeisters mit Fertigstellung des angestrebten neuen Gebäudes in der Verwaltung der Verbandsgemeinde (VG) untergebracht werden soll. Die Befürworter eines Umzugs weisen auf erhebliche Synergieeffekte hin. Den Gegnern bereitet zum einen die zusätzliche Kostenbelastung für die Stadt Kopfzerbrechen. Zum anderen fürchten sie, dass bei einem Umzug eine den Bürgern wichtige Anlaufstelle verloren ginge. Die Entscheidung wurde letztlich vertagt, obwohl die Zeit drängt.

    Noch hat der Zeller Stadtbürgermeister seinen Dienstsitz im städtischen Rathaus. Doch schon in vier, fünf Jahren könnte er zur VG umziehen.
    Noch hat der Zeller Stadtbürgermeister seinen Dienstsitz im städtischen Rathaus. Doch schon in vier, fünf Jahren könnte er zur VG umziehen.
    Foto: Peter Scherer

    Eine eigenständige Verwaltung hat die Moselstadt Zell auf dem Papier schon seit der Verwaltungsreform von 1969 nicht mehr. Allerdings wurde für die "Ortsgemeinde mit Stadtrechten" weiter Verwaltungspersonal beschäftigt. So entstanden Doppelstrukturen, teilweise wurden Verwaltungsgeschäfte im städtischen, teilweise im VG-Rathaus erledigt, es gibt mitunter "zwei Aktenführungen", erläuterte Karl Heinz Simon, Bürgermeister der VG Zell.

    Der ehrenamtliche Stadtbürgermeister Hans Schwarz führte aus, Ende 2017 gehe Verwaltungsmitarbeiter Hans Peter Hässler in Rente, und dessen Stelle werde "nicht mehr besetzt". Weitere Verwaltungsaufgaben gingen vollständig zur VG über. Der Landesrechnungshof gestehe dem Stadtchef noch eine Schreibkraft mit einer halben Stelle zu.

    Hochbauwettbewerb ist Grund für Zeitdruck

    Die VG will im Januar oder Februar einen Hochbauwettbewerb ausloben, dessen Ziel ein Planungsentwurf für ein neues VG-Gebäude ist, das modernen Ansprüchen genügt. Mit Blick auf diesen Wettbewerb müsse der Raumbedarf klar formuliert werden. Deshalb sei die Grundsatzentscheidung für oder gegen einen neuen Dienstsitz des Stadtbürgermeisters jetzt zu treffen. Amtsinhaber Schwarz merkte diesbezüglich an: "Die Wege wären kürzer. Dass es problematisch ist, das dem Bürger klarzumachen, das ist eben die Sache." Vor der nächsten Kommunalwahl in drei Jahren werde der Dienstsitzwechsel auf jeden Fall nicht vollzogen - so er denn vom Rat beschlossen würde. Die Meinungen der Ratsmitglieder dazu sind vielfältig.

    CDU-Fraktionssprecher Lothar Bremm sagte, Synergieeffekte seien grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings habe man das städtische Rathaus einst mit drei Millionen Euro an Steuergeldern aufwendig saniert - mit dem Ziel einer öffentlichen Nutzung. Zudem stelle sich die Frage, welche zusätzlichen Kosten ein Umzug für die Stadt verursache: Wolle man der VG eine monatliche Miete zahlen oder sich gar an deren Gebäude beteiligen? Am Ende komme seine Fraktion zu dem Schluss: "Wir wollen gerne im städtischen Rathaus bleiben."

    Dieser Ansicht war auch die SPD-Fraktion. Deren Sprecher Hanjo Börsch sagte, das städtische Rathaus sei ein Identifikationspunkt für die Zeller Bürger. Er halte eine weitere Vermischung von VG- und Stadtangelegenheiten für problematisch. Karlheinz Weis, als Erster Beigeordneter Schwarz' Stellvertreter, hielt dagegen: "Ich bin für eine Verlagerung des Diensitzes." Voraussetzungen seien eine vernünftige finanzielle Regelung und ein Nutzungskonzept für die Verwaltungsetage des städtischen Rathauses. Ein Umzug bedeute für den Stadtchef kurze Wege zur Verwaltung und zum hauptamtlichen Bürgermeister. Zudem könnten städtische Angelegenheiten so schneller erledigt werden, und "die Wahrnehmung des Stadtbürgermeisters innerhalb der Verwaltung" verbessere sich, befürwortete Weis einen Umzug.

    Dass viele Zeller damit ein Problem haben, verstehe ich.

    Karlheinz Weis, Erster Beigeordneter der Stadt Zell

    "Dass viele Zeller damit ein Problem haben, verstehe ich. Aber ich bin der Überzeugung, es wäre ein sinnvoller Schritt." Ähnlich argumentierte VG-Chef Simon. Fast jeder Kontakt mit dem Bürger führe für den Stadtbürgermeister dazu, dass dieser die Verwaltung kontaktieren oder aufsuchen müsse. Ein Dienstsitzwechsel zur VG würde dem Stadtchef die Arbeit deutlich erleichtern. Wobei Simon unterstrich, seine Argumentation solle nicht den falschen Zungenschlag bekommen, "dass ich da mehr reindiktieren kann".

    Nach all den ausgetauschten Argumenten meldete die CDU-Fraktion weiteren Beratungsbedarf an. Und auch FWG-Sprecher Johannes Hallebach, der im Grunde für einen Umzug ist, warb dafür, die Entscheidung auf die nächste Ratssitzung im Dezember zu vertagen. Mit 14 Ja-, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde dies so beschlossen.

    Von unserem Redakteur David Ditzer

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