Neues Projekt gestartet: Erst Gelbe Karte, dann Lappen weg

Von  Christoph Bröder

24. Januar 2017, 09:53 Uhr

Symbolfoto. Foto: picture alliance / dpa

Autofahren darf nur, wer gesundheitlich und charakterlich dazu in der Lage ist. Das sagt Lothar Schneider, Leiter der Polizeiinspektion Zell. Er sieht dem neuen Projekt „Gelbe Karte“ positiv entgegen. Gemeint ist ein Präventionsprojekt des Polizeipräsidiums Trier, an dem alle Kreis- und Stadtverwaltungen im Bereich des Präsidiums mitwirken. So auch die Polizeiinspektion Zell. Vor allem junge Menschen, die durch Gewalt- oder Raubdelikte aufgefallen sind, zu einer dauerhaften Verhaltensänderung zu führen, ist Ziel des Projekts, das zum Jahresbeginn gestartet ist.

Lesezeit: 3 Minuten

Doch wie genau geht das? „Die Polizei hat auf Grundlage des Straßenverkehrsgesetztes (Paragraf 2(12) StVG) die Möglichkeit, die Führerscheinstellen über Fehlverhalten von Personen zu informieren. Bisher geschah dies insbesondere bei Straftaten im Bereich des Betäubungsmittelgesetztes oder bei festgestellten Fahrten unter Alkoholeinfluss“, erklärt Sabine Bamberg, Pressesprecherin der Polizei Trier. Das wird ...

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Gelbe Karte: Der Ablauf

Sabine Bamberg, Pressesprecherin des Polizeipräsidiums Trier, erklärt den Ablauf des Projekts „Gelbe Karte“ wie folgt: Wenn jemand auffällig wird, prüft die Polizei den Einzelfall. Wird diese Information dann schließlich an die Führerscheinstelle weitergegeben, findet dort eine zweite Prüfung statt. Dabei geht es um die Frage, ob der Betroffene durch sein Verhalten auch die Geeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen verspielt hat.

In diese Beurteilung fließen sowohl die Anzahl der Polizeimeldungen zu einer Person als auch die Intensität zum Beispiel bei Körperverletzungsdelikten mit ein. Die Entscheidung, ob der Führerschein entzogen wird, liegt also letztlich bei der Führerscheinstelle. cbr

Ein Kommentar: Über die Bestrafung hinaus denken

Wer Mist baut, muss dafür geradestehen. Ein Prinzip, wohl so alt wie die Menschheit. Das gilt auch heute noch.

Und im Optimalfall setzen Strafen da an, wo es wehtut. Bei vielen ist das der Führerschein. Den nach mehrfacher Verwarnung zu entziehen, da spricht nichts dagegen. Auch nicht, wenn die Delikte eigentlich nicht im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr stehen. Allerdings sollte dann das Verfahren, um den Führerschein wiederzuerlangen, fair sein. In vielen Fällen heißt das MPU. Medizinisch-psychologische Untersuchung. Idiotentest. Ein Verfahren, dessen Kernelement ein Gespräch mit einem Psychologen ist. Ist der einem nicht wohlgesonnen, scheitert man. Egal, wie gut die Absichten sind. Hier gilt es nachzujustieren. Ein transparenteres Verfahren muss her. Sonst verbaut man weiterhin Menschen langfristig die Zukunft. cbr

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