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    CochemNeue Umlage: Berechnung noch umstritten

    Ein hoch kompliziertes Rechenschema mit vielen Unbekannten, ein heikles Thema mit vielen neuen Betroffenen in der Stadt – nein, dass die Stadt Cochem einen neuen Tourismusbeitrag definieren muss, ist beileibe nicht vergnügungssteuerpflichtig.

    Zur Ader gelassen werden künftig nicht nur diejenigen, die unmittelbar vom Tourismus einen Nutzen ziehen – eine Schweinerei, mögen manche denken. Auch alle anderen Umsatzsteuerpflichtigen aus dem Cochemer Stadtgebiet müssen sich am „Tourismusbeitrag neu“ beteiligen.
    Zur Ader gelassen werden künftig nicht nur diejenigen, die unmittelbar vom Tourismus einen Nutzen ziehen – eine Schweinerei, mögen manche denken. Auch alle anderen Umsatzsteuerpflichtigen aus dem Cochemer Stadtgebiet müssen sich am „Tourismusbeitrag neu“ beteiligen.
    Foto: Kevin Rühle

    Aber: Es führt kein Weg daran vorbei, dass der alte Fremdenverkehrsbeitrag – einstmals in der Stadtverwaltung von Hans-Peter Gilles ersonnen und von Kämmerer Wolfgang Hock rechnerisch auf die Beine gestellt – ersetzt werden muss. Nur: Der Weg ist ein steiniger, der Hauptausschuss hat noch einige Änderungswünsche, die er auch einstimmig beschloss.

    Worum geht es? Waren bislang nur Gastronomen, Hoteliers und Vermieter von Ferienwohnungen aufgefordert, jedes Jahr einen Beitrag zu zahlen, so kommen bald mehr Zahler ins Boot. Der Gesetzgeber hat festgelegt, dass tourismusfremde Unternehmen ihren Obolus leisten müssen, weil sie vom Standort profitieren. So kommen Rechtsanwälte, Textilunternehmer, Metzger oder auch Dachdecker in die Gemengelage, sofern sie in Cochem ihren Sitz haben.

    In einer Betriebsartentabelle sind alle Cochemer Unternehmen mit sogenannten Vorteilssätzen ausgestattet worden – widergespiegelt wird der Grad, wie man im Umsatz vom Tourismus profitiert. Ein Hotel schlägt so mit 95 Prozent zu Buche, eine Apotheke nur mit 9 Prozent. Ermittelt hat dies für Cochem der Fachanwalt Richard Elmenhorst. Just an seiner Berechnung entzündete sich im Ausschuss Kritik. „Einige Vorteilssätze sind neben der Spur“, sagte Josef Heimes (CDU) und legte eine Liste mit neuen Vorteilssätzen vor, die in die Betriebsartentabelle eingearbeitet werden sollen. Der Ausschuss folgte dem einmütig so.

    Gab es früher einen Hebesatz im Hunderter-Bereich, so wird künftig ein einheitlicher Hebesatz eingeführt. Die Verwaltung hatte dazu einige Rechenbeispiele eingeführt, die die Tourismusaufwendungen in Höhe von 585.000 Euro (2015) zur Grundlage genommen hatten. Die Aufwendungen der Stadt werden auf die Beitragszahler umgelegt. Allerdings sei dies mit dem Rechenbeispiel aus der Verwaltung zu wenig, moniert Josef Heimes. „Wir kriegen nicht raus, was wir gerne hätten“, sagte er und schlug einen höheren Faktor vor. Stadtbürgermeister Wolfgang Lambertz beruhigte ihn. Es handele sich lediglich um ein Rechenbeispiel mit einer Schätzung. Der Stadtrat sei souverän, ihm obliege es, die Sätze festzulegen. Und eine Verwaltungsmitarbeiterin ergänzte: „Wenn wir den neuen Haushalt im Blick haben, ist eine genauere Berechnung möglich.“

    Eines ist klar: Da der Kreis der Beitragspflichtigen um einiges größer wird – auf 407 Umsatzsteuerpflichtige in etwa –, führt dies oftmals zu einer Entlastung, und zwar für diejenigen, die bisher schon zahlen müssen.

    Lambertz ist zuversichtlich, „dass wir das Ganze gut regeln werden“. Aber das Thema wird ihn, den Ausschuss und den Stadtrat „noch ein wenig begleiten“. Nicht losgelöst ist im Übrigen der neue Beitrag vom Gästebeitrag zu sehen. Der jedoch fließt erst im nächsten Jahr in die Berechnung ein – kommt er, wird sich dies auf die Höhe des individuellen Tourimusbeitrages auswirken.

    Von unserem Redaktionsleiter Thomas Brost

     

    20 Jahre lang mit Fremdenverkehrsbeitrag gut gefahren

    Seit 1996 hat die Stadt Cochem einen Fremdenverkehrsbeitrag, der sich – darin sind sich die Fraktionen einig – über die Jahre bewährt hat. Aber: Das Kommunalabgabengesetz Rheinland-Pfalz ist mit Wirkung vom 1. Januar 2016 geändert worden.

    Die Änderungen beziehen sich auch auf die Erhebung von Tourismusbeiträgen und betreffen den Kreis der erhebungsberechtigten Kommunen, den beitragsfähigen Aufwand und den beitragspflichtigen Personenkreis. Für Cochem heißt das: Der Kreis der Beitragspflichtigen wird größer. Es werden alle Personen und Unternehmen mit einem Tourismusbeitrag zur Kasse gebeten, denen unmittelbar oder mittelbar wirtschaftliche Vorteile „aufgrund des Tourismus geboten werden“. bro

     

    Tourismus

    585 000

    Euro betrugen die Aufwendungen der Stadt Cochem für den Tourismus. Dieser Betrag wurde bis 2016 über den Fremdenverkehrsbeitrag umgelegt.

    Cochem Zell
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