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Koblenz/Büchel

Flugblatt an Soldaten in Büchel: War Verbot formal falsch?

War das durch die Kreisverwaltung erlassene Verbot eines Flugblatts, das an die Soldaten in Büchel gerichtet war, in dem sie aufgefordert wurden, die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand der Atomwaffenmodernisierung zu informieren, rechtmäßig?

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Von unserem Mitarbeiter Dieter Junker Mit dieser Frage beschäftigte sich gestern die Erste Kammer des Verwaltungsgerichts Koblenz in einer mündlichen Verhandlung. Ein Urteil ergeht erst in etwa zwei Wochen, doch die Richter ließen durchblicken, dass möglicherweise aufgrund formaler Fehler die Verfügung der Kreisverwaltung nicht ordnungsgemäß erging. Im konkreten Fall ging es um ...