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  • Im zweiten Anlauf: Polch beschließt den Etat 2016

    Polch. Rund 1,8 Millionen Euro sollen in diesem Jahr in Polch investiert werden. Um ihre Ausgaben zu decken, kommt die Stadt um neue Schulden nicht herum. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstagabend einstimmig den Haushaltsplan 2016 verabschiedet, der einen neuen Liquiditätskredit vorsieht. Damit ist der Etat im zweiten Anlauf beschlossen. Schon im Dezember hatte das Gremium über das Zahlenwerk beraten, die Entscheidung allerdings vertagt.

    Im zweiten Abschnitt des Neubaugebiets "Im Kleegarten" sind zwar schon viele Grundstücke bebaut, die Straße ist aber jetzt noch nicht hergestellt. Diese Maßnahme ist für dieses Jahr geplant und wird im Haushalt mit 550 000 Euro berücksichtigt.  Foto: Heinz Israel
    Im zweiten Abschnitt des Neubaugebiets "Im Kleegarten" sind zwar schon viele Grundstücke bebaut, die Straße ist aber jetzt noch nicht hergestellt. Diese Maßnahme ist für dieses Jahr geplant und wird im Haushalt mit 550 000 Euro berücksichtigt.
    Foto: Heinz Israel - hi

    Von unserer Redakteurin Anne Fuhrmann

    Damals hatten Vertreter der SPD- und der FWG-Fraktion kritisiert, es seien im Vorfeld nicht gemeinsam Einsparmöglichkeiten erörtert worden. Zudem seien einige Positionen in dem Haushaltsentwurf fragwürdig. Daher hat sich der Hauptausschuss inzwischen getroffen, um Ansätze zu diskutieren und zu ändern. Insgesamt haben sich dadurch jedoch die Ausgaben der Stadt sogar noch etwas erhöht.

    Die größte Investition bleibt nach wie vor die Straßenbaumaßnahme für den zweiten Abschnitt des Neubaugebiets "Im Kleegarten" (550.000 Euro). Schon bald sollen diese Arbeiten beginnen. Stadtbürgermeister Gerd Klasen hofft, dass sie Ende 2016 fertig sind.

    Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf diversen Maßnahmen im Förderprogramm "Ländliche Zentren". Dafür sind insgesamt 400.000 Euro veranschlagt. Dabei soll unter anderem die Klöppelstraße aufgewertet werden. Auch private Sanierungsmaßnahmen werden finanziell unterstützt.

    Im Fokus steht auch 2016 wieder das Gewerbegebiet. Für Planungskosten zum Erweitern der Fläche wurden nun 300.000 Euro eingestellt. Diese Position fehlte in dem ersten Entwurf. Außerdem sieht der Haushaltsplan eine Einzahlung in Höhe von 3 Millionen Euro für den Verkauf von Grundstücken an der Vormaystraße (L 52) und Justus-von-Liebig-Straße vor. Dort will die Stadt der Firma Griesson-de Beukelaer weitere Gewerbefläche anbieten. Für den Ankauf von Gewerbegrundstücken sind im Gegenzug 250.000 Euro im Etat bereitgestellt, damit die Stadt das Gelände als Ganzes zur Verfügung stellen kann.

    Weitere 100.000 Euro sind in dem überarbeiteten Zahlenwerk nun vorgesehen, um Grundstücke zur Wohnbebauung zu erwerben. Zu den größeren Investitionen gehört auch der Kauf eines Frontmähers für den Bauhof (40.000 Euro) und eines Brennholzprozessors (30.000 Euro). Um die Bühne im Forum rollstuhlgerecht zu machen, soll für 20.000 Euro ein weiterer Zugang geschaffen werden. Und: Bei der alten Nachtspeicherheizung im Kaaner Bürgerhaus steht eine Modernisierung an. Dafür sind 8500 Euro reserviert.

    Die Unterhaltungsmaßnahmen nehmen im Vergleich zum Vorjahr zu. 90.000 Euro sind für das Sanieren der Sportstätten in der Stadt einkalkuliert. 40.000 Euro kostet das Erneuern der gesamten Schließanlage der städtischen Einrichtungen. Auf Anregungen im Hauptausschuss wurde der Ansatz für die Unterhaltung der Wirtschaftswege auf 25.000 Euro erhöht. Kräftig zu Buche schlägt auch das Umrüsten der Straßenbeleuchtung. Dieses Vorhaben wird allerdings zu 90 Prozent durch das Kommunale Investitionsprogramm 3.0 gefördert.

    Walter Weber (CDU) sagte, es gebe keine unerwarteten Positionen im Haushalt. "Die Verwaltung hat versucht, die Gestaltungsmöglichkeiten auszubauen." Weber begrüßte die geplanten Investitionen. Er wies darauf hin, dass schon 2015 Haushaltskonsolidierung betrieben wurde. Für das kommende Jahr solle sich der Ausschuss frühzeitiger mit Einsparmöglichkeiten befassen.

    Dass man Haushaltskonsolidierung von Fall zu Fall betreiben solle, regte SPD-Fraktionsvorsitzender Günter Schnitzler an. Es sei sinnvoll, dass eine Reihe von Haushaltsposten angepasst wurden, zum Beispiel die Planungskosten für das Gewerbegebiet und der Ansatz für die Wirtschaftswege.

    Dass man sich über einige Punkte wie das Sanieren der Sportstätten noch Gedanken machen müsse, meinte Markus Zimmermann (Freie Wähler). Er forderte, an der Haushaltskonsolidierung dranzubleiben und sich früher wegen des Etats 2017 zusammenzusetzen. Stadtbürgermeister Klasen lobte abschließend die konstruktive Zusammenarbeit der Ausschussmitglieder.

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