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  • Politik Experte spricht über die ENF-Parteien

    Vor der ENF-Tagung: Experte blickt auf Europas radikale Rechte

    Koblenz. In der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF), die am Samstag in der Rhein-Mosel-Halle tagt, haben sich neun Parteien aus neun Ländern vereint. Seit 2015 machen sie gemeinsam Politik im Europäischen Parlament. Doch wer steckt hinter der ENF – und wie gefährlich sind die Akteure, gegen die Hunderte Menschen in Koblenz auf die Straße gehen werden?

    Die Französin Marine Le Pen und der Niederländer Geert Wilders stehen hinter zwei Parteien, die in der europäischen ENF-Fraktion vereint sind. Beide werden am Samstag in Koblenz sprechen.
    Die Französin Marine Le Pen und der Niederländer Geert Wilders stehen hinter zwei Parteien, die in der europäischen ENF-Fraktion vereint sind. Beide werden am Samstag in Koblenz sprechen.
    Foto: dpa

     

    Mit diesen Fragen setzt sich der Hamburger Journalist und Buchautor Andreas Speit schon lange auseinander, so wie generell mit den Themen Rechtsextremismus und Neonazismus in Deutschland und Europa. Auf Einladung des DGB Koblenz hat er am Mittwochabend im Circus Maximus über die Hintergründe gesprochen, warum nationalistische Parteien auf europäischer Ebene zusammenarbeiten und welche Strategien sie verfolgen.

    Mit derzeit 40 Mitgliedern ist die ENF die kleinste Fraktion des Parlaments. Vorsitzende sind die Französin Marine Le Pen und der Niederländer Marcel de Graaff. Vertreter folgender Parteien sind in der ENF vereint, den Löwenanteil stellt der Front National:

    • Front National, Frankreich;
    • Lega Nord, Italien;
    • Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ);
    • Partij voor de Vrijheid (Niederlande);
    • AfD (Deutschland);
    • Vlaams Belang (Belgien);
    • Kongres Nowej Prawicy (Polen);
    • Ukip (Großbritannien);
    • Partidul Conservator (Rumänien).

    So unterschiedlich die Parteien in ihren Zielen sind, so haben sie einen klaren Vorteil davon, eine Fraktion zu bilden, sagte Andreas Speit: Gemeinsam haben sie einen anderen Status im Parlament, haben mehr Redezeit, bekommen mehr Geld.

    Und inhaltlich einen sie diese Punkte, so Speit: die Ablehnung der pluralen und der multikulturellen Gesellschaft, des „Genderwahns“ und der Islamisierung. Sie teilen die Kritik an den bestehenden Verhältnissen, der Referent sprach sogar von einer „Kulturrevolution von rechts, mit der Europa umgekrempelt werden soll“.

    Die ENF-Parteien kultivieren das Image, dass sie „den Leuten“ zuhören, sich um sie kümmern, ihnen eine Stimme geben. Dabei greifen sie auch Themen wie Soziales oder Umwelt auf, und: Sie hüten sich in der Regel davor, offen rechtsextrem aufzutreten.

    Marine Le Pen etwa spricht anders als ihr Vater, Front-National-Gründer Jean Marie Le Pen, nicht mehr von „Rasse“. „Man versucht, die Blut-und-Boden-Argumentation zu vermeiden“ und lässt vieles unausgesprochen, sagt Speit – und das macht sie seiner Meinung nach umso gefährlicher.

    Dabei erlebt eine Partei wie die AfD eine Radikalisierung, so Speit: „Die Scham, mit Parteien wie dem Front National zusammenzuarbeiten, ist gefallen.“ Hatte Parteichefin Frauke Petry 2015 noch beteuert, dass ihre Partei mit den Franzosen nichts gemein habe, so sucht man heute den Schulterschluss.

    Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann

     

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