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  • Stadt und Kreis setzen auf freiwillige Ausreisen

    Kreis MYK/Koblenz. Viele Menschen hoffen zurzeit in Deutschland auf Asyl. Doch längst nicht jeder erhält den begehrten Status. Bei wem entschieden wurde, dass er kein Asyl erhält, der muss das Land verlassen.

    Foto: dpa

    Von unserer Reporterin Agatha Mazur

    Im Kreis Mayen-Koblenz wurden im vergangenen Jahr elf Personen abgeschoben, seit Anfang des Jahres war es bislang eine Person, erklärt Gerd Neuwirth, Pressesprecher der Kreisverwaltung. Koblenz hat weder im vergangenen Jahr noch seit Anfang 2016 Personen abgeschoben, sagt Hans-Peter Schäfer vom städtischen Ordnungsamt, Abteilung Ausländerwesen.

    Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 1047 neue Asylbewerber in Koblenz. Im Laufe des Jahres wurden 264 Asylanträge positiv beschieden, 120 negativ. Diese Menschen müssten Deutschland theoretisch verlassen und könnten abgeschoben werden. Wer allerdings freiwillig ausreist, kann (je nach Herkunftsland) einen finanziellen Anreiz erhalten. Dabei geht es nicht nur darum, den Menschen Kosten, die in unmittelbarem Zusammenhang zur Ausreise stehen, zu ersetzen und ihnen eine Art "Starthilfe" für ihr Leben im Heimatland zu geben, sondern auch darum, Kosten in der Verwaltung für eine mögliche Abschiebung zu sparen. Denn die können je nach Einzelfall zwischen "500 Euro und einem fünfstelligen Betrag" liegen, erklärt Gerd Neuwirth. Es fallen Kosten für den Transport, für das Behördenpersonal und sogar für eine mögliche Abschiebehaft an. Da kann es schnell sein, dass der finanzielle Anreiz für eine freiwillige Rückkehr den Steuerzahler günstiger kommt.

    Die Höhe des finanziellen Anreizes für eine freiwillige Ausreise wird je nach Einzelfall entschieden. Hans-Peter Schäfer vom städtischen Ordnungsamt Koblenz sagt, dass grundsätzlich im Schnitt 200 bis 500 Euro pro Person gezahlt würden. Aber es gibt auch Ausreißer nach oben. Einer Familie mit einem therapiebedürftigen Kind wurden 6500 Euro gezahlt. Gerd Neuwirth, Pressesprecher der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz erklärt, dass die Bandbreite an finanziellen Anreizen im Schnitt zwischen 200 Euro und knapp 3000 Euro liegt, je nach Herkunftsland. Ein Beispiel aus dem Landkreis: Ein georgischer BWL-Student mit Gastronomieerfahrung wollte in Tiflis ein Bistro eröffnen. Die Kosten für die Existenzgründung und Miete wurden mit knapp 4000 Euro bezuschusst.

    175 Personen aus dem Kreis Mayen-Koblenz nahmen im vergangenen Jahr eine finanzielle Hilfe an und verließen Deutschland freiwillig. In Koblenz waren es 103 Personen. Das Geld für die freiwilligen Ausreisen muss nicht die Kommune aufbringen, es kommt vom Land wie auch vom Bund. In Rheinland-Pfalz ist es die "Landesinitiative Rückkehr", die ausreisepflichtige und -willige Personen fördert. Das Pendant auf Bundesebene heißt "REAG/GARP" (Projekt "Bundesweite Unterstützung für eine freiwillige Rückkehr") vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

    Wer nicht freiwillig ausreist, wird abgeschoben. Der Termin wird im Vorfeld natürlich nicht bekannt gegeben und kann zu jeder Tages- oder Nachtzeit erfolgen. Ein Team aus Mitarbeitern der Polizei, der Ausländerbehörde und gegebenenfalls einem Dolmetscher holt die Person ab, die dann von der Polizei zum Abreiseort begleitet wird.

    Die Verwaltung ist immer froh, wenn sich die Personen zur freiwilligen Ausreise entscheiden - vom "menschlichen Aspekt" her, sagt Gerd Neuwirth von der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz. Abschiebungen seien immer grausam, eine "menschliche Tragödie", die man mitbekommt und die für alle Beteiligten nicht schön ist, so Neuwirth. Er weist auf einen wichtigen Aspekt hin: Diejenigen, die freiwillig ausreisen, können temporär nach Deutschland zurückkehren - beispielsweise um Verwandte oder Freunde zu besuchen. Wurde man erst mal abgeschoben, darf man nicht mehr einreisen.

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    Nina Borowski

    Nina Borowski

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