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  • „Kontrolle ist besser”: AfD will Wahlhelfer in Koblenz beobachten

    Koblenz. Die AfD will am Sonntag ein Auge auf die Auszählung der Landtagswahl in Koblenzer Wahllokalen haben. „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser”, findet der Kreisvorsitzende.

    Stimmauszählung in Koblenz - hier bei der Kommunalwahl 2014 in der Rhein-Mosel-Halle. Die AfD will die Wahl an Rhein und Mosel von eigenen Leuten beobachten lassen - Vertrauen sei gut, Kontrolle besser, sagt der Koblenzer Kreisvorsitzende.
    Stimmauszählung in Koblenz - hier bei der Kommunalwahl 2014 in der Rhein-Mosel-Halle. Die AfD will die Wahl an Rhein und Mosel von eigenen Leuten beobachten lassen - Vertrauen sei gut, Kontrolle besser, sagt der Koblenzer Kreisvorsitzende.
    Foto: Sascha Ditscher

    Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann

    Auch in Koblenz will die AfD die Auszählung der Stimmen bei der Landtagswahl beobachten. In einer E-Mail an „Mitglieder, Förderer und Interessenten“ schreibt der Kreisvorstand, dass die AfD bei der Wahl am Sonntag „alle Wahllokale mit zumindest einem Wahlbeobachter bestücken kann“, 76 gibt es davon in der Stadt.

    Die Partei hatte in ganz Rheinland-Pfalz ebenso wie in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt, wo am Sonntag ebenfalls gewählt wird, ihre Mitglieder dazu aufgerufen, die Wahlen zu beobachten.

    Grundsätzlich hat jeder ein Recht darauf, „dies gehört zu den demokratischen Prinzipien einer Wahl“, betont Joachim Hofmann-Göttig, der in Koblenz Wahlleiter ist. Gleichzeitig sagt er aber auch, und zwar in seiner Funktion als Oberbürgermeister: „Die Ankündigung flächendeckender Entsendung von Wahlbeobachtern einer Partei offenbart ein abgrundtiefes Misstrauen gegenüber staatlichem Handeln schlechthin. Ein derartiges Misstrauen wirkt seinerseits nicht vertrauensbildend.“

    Mit dieser Kritik steht er nicht allein da: Die Landeswahlleiterin in Baden-Württemberg, Christiane Friedrich, sagte zum Beispiel: „Es ist ein Unding, ehrenamtlichen Wahlhelfern aus der Mitte der Bürgerschaft Wahlfälschung zu unterstellen.“ Tatsächlich gab es in Koblenz bisher nie Vorwürfe, dass eine Wahl manipuliert wurde, „ich hege auch keine Befürchtung, dass uns solche Vorwürfe zukünftig erreichen werden“, so Hofmann-Göttig.

    960 Wahlhelfer sind ehrenamtlich in den Koblenzer Stimmbezirken und bei der Briefwahlauszählung tätig, alle meldeten sich freiwillig. Damit es nicht zu Unstimmigkeiten bei der Wahl kommen kann, müssen in jedem Wahllokal immer mindestens drei Wahlhelfer bei der Abstimmung und fünf bei der Auszählung präsent sein.

    Die Koblenzer AfD will trotzdem überprüfen, dass bei der Wahl auch alles korrekt vonstattengeht und nicht etwa Stimmen für ihre Partei abhandenkommen. Unter Generalverdacht will man die Wahlhelfer nicht stellen, beteuert der Kreisvorsitzende Rolf Pontius, „aber vielleicht ist doch der eine oder andere darunter, der denkt, dass er die AfD verhindern muss“.

    Viele Mitglieder und Förderer seien beunruhigt über das, was der umstrittenen Partei zurzeit entgegenschlägt: 80 Prozent der Wahlplakate seien abgerissen worden, so Pontius, in Ehrenbreitstein etwa musste man viermal nachplakatieren. Zwei Wahlhelfer wurden attackiert. Und bei der Bundestags- und der Kommunalwahl in Koblenz sei die AfD quasi auf den letzten Drücker nach unten gerutscht. „Das kann natürlich sein“, sagt Pontius – aber viele Parteianhänger würden mutmaßen, dass es hier nicht mit rechten Dingen zuging.

    Um auf solche Ängste zu reagieren, würde man die Beobachter in die Wahllokale schicken. Vom Landesverband sei man dazu nicht angehalten worden, sagt Pontius. Und doch ging der Koblenzer AfD-Kreisverband durchaus offensiv auf seine Mitglieder, auf Freunde und Förderer zu, um Wahlbeobachter zu finden: Alle wurden angemailt, zum Teil auch persönlich angesprochen. Grundsätzlich sei der Kreisverband Koblenz ja sehr liberal, findet Pontius.

    Und doch gilt auch hier bei der Wahl das Motto, das die AfD Rheinland-Pfalz herausgegeben hat: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.“

    Kommentar: Stephanie Mersmann zu Wahlbeobachtern der AfD in Koblenz
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    Nina Borowski

    Nina Borowski

    Chef v. Dienst

     

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