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Koblenz

Koblenz: Stadtrat stimmt dem Nachtragshaushalt zu

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Insgesamt 27 Millionen Euro hat die Stadt Koblenz in den vergangenen fünf Jahren im Zuge ihrer Konsolidierungsmaßnahmen eingespart. Das Haushaltsdefizit wurde in dieser Zeit sogar um rund 46,5 Millionen Euro gesenkt. Und es ist sogar gelungen, das Haushaltsjahr 2015 mit einem Plus von 7,5 Millionen Euro abzuschließen. Trotz der Erfolgsmeldungen des Oberbürgermeisters wird es für 2016 einen Nachtragshaushalt mit einem Defizit von 8,1 Millionen Euro geben. Ein Grund hierfür ist, dass es für die Stadt und ihre Eigenbetriebe keine 100-prozentige Planungssicherheit geben kann.

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Von unserem Mitarbeiter Reinhard Kallenbach Zwar stimmte der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung geschlossen für den eingeplanten Nachtragshaushalt und die veränderten Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, doch gab es einige kritische Anmerkungen. So mahnte Manfred Diehl (CDU) Investitionen in den Wirtschaftsstandort an. Vor allem aber kritisierte er das Verhalten von Bund und Land ...