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  • Koblenz: Polizei bereitet sich auf Großeinsatz rund um Veranstaltung der Le-Pen-Fraktion vor

    Koblenz. Mehr als 1000 Einsatzkräfte der Polizei aus Koblenz, Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern sollen nach derzeitigem Stand rund um die Großveranstaltung der rechtspopulistischen ENF-Fraktion in der Rhein-Mosel-Halle für Sicherheit sorgen.

    Polizeibeamte rund um die Koblenzer Rhein-Mosel-Halle: So, wie es bei der Innenministerministerkonferenz 2015 aussah, könnte das Szenario auch sein, wenn sich die rechtspopulistische ENF-Fraktion am 21. Januar trifft.
    Polizeibeamte rund um die Koblenzer Rhein-Mosel-Halle: So, wie es bei der Innenministerministerkonferenz 2015 aussah, könnte das Szenario auch sein, wenn sich die rechtspopulistische ENF-Fraktion am 21. Januar trifft.
    Foto: dpa

    Ein riesiger Einsatz, für den es in dieser Form bislang keinen Vergleich gibt: "Eine Veranstaltung dieser Art gab es unseres Wissens in Deutschland noch nicht - wir gehen aber davon aus, dass sie einigen Protest hervorrufen wird", sagt Einsatzleiter Christoph Semmelrogge auf Anfrage unserer Zeitung.

    In der Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF) haben sich verschiedene rechtspopulistische bis rechtsextreme Parteien im Europaparlament zusammengeschlossen - unter dem Vorsitz des Chefin des französischen Front National, Marine Le Pen. Am Samstag, 21. Januar, plant die ENF eine Veranstaltung mit bis zu 1000 Besuchern in Koblenz, bei der unter anderem Le Pen, der Niederländer Geert Wilders sowie Frauke Petry und Marcus Pretzell als Redner gehandelt werden.

    Die Polizei plant nun intensiv den Einsatz rund um diesen Tag - noch sind allerdings diverse Fragen offen. Denn die Polizei weiß letztendlich nicht, mit wem und vor allem mit wie vielen Personen sie es an diesem Samstag genau zu tun haben wird.

    Eine große Gegendemonstration, an der unter anderem auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) teilnehmen wird, ist offiziell angemeldet. Aber was ist mit anderen Aktionen, reisen zum Beispiel auch überregionale Antifa-Aktivisten an? Ist mit gewaltsamen Ausschreitungen zu rechnen? Zumindest mit rechtsextremen Demonstranten rechnet die Polizei nach bisherigen Erkenntnissen nicht, auf die Antifa richtet sie sich hingegen ein.

    Klar ist: Der Polizeieinsatz wird sowohl am Freitag als auch am Samstag laufen. Schon am Tag vor der Veranstaltung sollen einige ENF-Politiker in Häcker’s Grand Hotel in Bad Ems unterkommen, wo auch direkt eine Gegenveranstaltung stattfinden soll.

    Ebenfalls am Freitag soll eine "Tanzdemo" quer durch Koblenz ziehen, die die Sozialistische Jugend Deutschland "Die Falken" angemeldet hat. Hier wird die Polizei ebenso präsent sein am eigentlichen Veranstaltungstag. An diesem wird der Bereich um die Rhein-Mosel-Halle abgesperrt, auch die Rheinpromenade auf Höhe der Halle.

    In der Rhein-Mosel-Halle selbst, in der der ENF-Kongress stattfindet, wird die Polizei derweil nicht präsent sein. "Das ist eine nicht öffentliche Veranstaltung in einem geschlossenen Raum", erklärt Semmelrogge. Für die Sicherheit sind also die Veranstalter zuständig, allein Personenschützer, die etwa aus den Niederlanden anreisen, werden von öffentlicher Seite anwesend sein.

    Das Ziel der Polizei ist klar: "Wir wollen, dass dieser Tag friedlich und mit wenig Ärger über die Bühne geht", so Semmelrogge. Und genau das wird einige Arbeit machen.

    Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann

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