40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Aus den Lokalredaktionen
  • » RZ Koblenz
  • » Aufsichtsbehörde kontra Stadt: Koblenz muss weiter Millionen sparen
  • Aus unserem Archiv

    KoblenzAufsichtsbehörde kontra Stadt: Koblenz muss weiter Millionen sparen

    Und wieder schwebt ein Damoklesschwert über der Stadt: Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat den Haushalt für das Jahr 2013 nicht akzeptiert und fordert weitere Einsparungen in Millionenhöhe.

    Koblenz muss weiter eisern sparen.
    Koblenz muss weiter eisern sparen.
    Foto: Denise Remmele

    Allein bei den freiwilligen Leistungen sollen 3,48 Millionen Euro zusätzlich zusammengestrichen werden, fordert die Landesbehörde. Doch die Stadt legt Widerspruch gegen die Haushaltsverfügung ein – und hinter den Kulissen laufen Gespräche darüber, wie man noch einmal den Kopf aus der Schlinge ziehen kann.

    Das Thema stand am Donnerstag auf der Tagesordnung der Ratssitzung, wurde aber kurzfristig in den nicht öffentlichen Teil verbannt. Hier hat Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig zunächst den Stadtrat über Lösungsansätze informiert, die zurzeit zwischen Stadtvorstand und ADD verhandelt werden.

    Nach RZ-Informationen scheinen diese bis jetzt erfolgsversprechend zu sein. „Wir sind mit der ADD in guten Gesprächen", hält es Hofmann-Göttig gegenüber unserer Zeitung noch eher vage. „Der Stadtvorstand wird die entsprechenden Beschlussvorlagen zur nächsten Sitzung des Stadtrates vorlegen", sagt der Oberbürgermeister.

    In der Sitzung am Donnerstag stimmten die Fraktionen einstimmig zu, zunächst Frist wahrend Widerspruch gegen die Haushaltsverfügung der Aufsichtsbehörde einzulegen.Diese war vor einem Monat bei der Stadt eingegangen und enthält eine ganze Reihe von Beanstandungen, Auflagen, Maßgaben, Versagungen, Vorbehalten und Erwartungen.

    Als besonders gravierend bewertet die Stadt geforderte Einsparungen beziehungsweise Mehrerträge in Höhe von 3,48 Millionen Euro bei den freiwilligen Leistungen: Diese sollen laut ADD den Betrag von 23 Millionen Euro nicht überschreiten. „Diese Auflage ist eine gravierende Einschränkung unserer Bewegungsmöglichkeiten", kritisiert der OB.

    Potenziell betroffen von den Kürzungen ist auf die eine oder andere Weise fast jeder in der Stadt: Vereinsmitglieder, Sportler, Theaterfreunde, Sozialverbände und ihre Klientel, Jugendliche und viele mehr.

    Erst im Jahr 2011 hatte eine 3-Millionen-Sparliste für Ärger gesorgt, die sich die freiwilligen Leistungen vorgenommen hatte. Aktuell genehmigt die ADD zudem nicht den erforderlichen Kredit in Höhe von 90 000 Euro, um einen Jugendtreff in Rübenach einzurichten. Der Wirtschaftsplan der Koblenz-Touristik wird beanstandet, ein Investitionskredit in Höhe von 800 000 Euro versagt.

    Die Haushaltssatzung 2013 verstößt gegen das Haushaltsausgleichsgebot, moniert die Aufsichtsbehörde. Es drohe die Überschuldung, und die stetige Aufgabenerfüllung der Stadt sei nicht mehr gesichert. Investitionen werden nun also nur noch dann genehmigt, wenn die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt nicht beeinträchtigt wird. Ausnahmen sind zum Beispiel, wenn das Vorhaben bereits begonnen hat oder dieses unabweisbar ist – etwa, wenn eine Schule oder Brücke einzustürzen droht.

    Außerdem wird die Stadt angehalten, alle Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen und die Realsteuerhebesätze – vor allem die Grundsteuer B – anzuheben. Bei den Gebühren und Beiträgen soll sich Koblenz an den „rechtlich zulässigen Höchstsätzen" orientieren.

    Der begonnene Konsolidierungskurs soll fortgesetzt werden. Just dieser wurde laut Hofmann-Göttig von der ADD zu wenig beachtet: „Ich habe mich zunächst geärgert, weil der Weg, den wir die letzten drei Jahre gegangen sind, entschieden zu wenig gewürdigt wurde." Dies habe man aber nun klären können.

    Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann

    Rat Koblenz entscheidet endgültig über Steuererhöhung Ob Steuern in Koblenz steigen, bleibt noch offen Koblenz: Grundsteuer B fällt bei jedem anders aus Koblenz: Geplante Steuererhöhung löst weiter Kritik aus Kann sich Koblenz Friedhöfe nicht mehr leisten?weitere Links
    Koblenz
    Meistgelesene Artikel
    Anzeige
    Online regional
    Nina Borowski

    Nina Borowski

    Regio-CvD Online

     

    Mail

    epaper-startseite
    Wetter
    Donnerstag

    18°C - 27°C
    Freitag

    12°C - 24°C
    Samstag

    12°C - 20°C
    Sonntag

    12°C - 20°C
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Bildergalerie: Fotos unserer Leser
    Kaiser Wilhelm und Seilbahngondel bei Sonnenuntergang. Die Aufnahme machte Thorsten Kolb aus Zirl im Spätsommer bei Sonnenuntergang an der B42 in Ehrenbreitstein.

    Mit der Kamera an Rhein und Mosel unterwegs: Hier zeigen wir die schönsten Fotos unserer Leser. Zusenden per E-Mail.

    Serie: Koblenzer Stadtgeschichte
    Koblenzer Stadt-Geschichten

    Redakteur Reinhard Kallenbach greift historische Begebenheiten der Stadt auf

    Anzeige