• Startseite
  • » Region
  • » Aus den Lokalredaktionen
  • » RZ Koblenz
  • » Diesen Einfluss hat das Land auf Koblenz
  • Diesen Einfluss hat das Land auf Koblenz

    Koblenz. Wenn am Sonntag der rheinland-pfälzische Landtag gewählt wird, schauen auch die Mitarbeiter der Stadt mit großem Interesse nach Mainz. Denn das, was dort entschieden wird, schlägt sich an vielen Stellen auch in der Koblenz nieder.

    Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann

    Große Hoffnung, dass eine andere Landesregierung mehr für die Städte und Kreise tun könnte, hat Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig aber nicht: "Beim Haushalt ist sich jeder selbst der Nächste."

    Immer wieder prangern Koblenz und andere Kommunen an, dass sie nicht genügend Mittel vom Bund und dem Land bekommen, um ihre Aufgaben zu erfüllen, zu denen sie meist gesetzlich verpflichtet sind. "Problem ist: Herr Schäuble schafft nur seine schwarze Null, weil andere in die Röhre schauen", kritisiert Hofmann-Göttig, und auch das Land hat eine Schuldenbremse beschlossen, aber noch längst keinen ausgeglichenen Haushalt.

    Kann sich die finanzielle Situation der Kommunen nach der Wahl ändern? Dass die Opposition mehr Geld für die Gemeinden ausgeben würde, etwa im Straßenbau, glaubt der OB nicht: "Das Land kann ja auch kein Geld drucken." Dabei wäre eine bessere Finanzierung vor allem der großen Städte dringend nötig: "Sie alle sind in Rheinland-Pfalz überschuldet, da gibt es einen großen Unterschied zu den Kreisen und Verbandsgemeinden."

    An vielen Stellen ist die Stadt auf Geld aus Mainz angewiesen: "Land und Stadt sind in unzähliger Weise miteinander verzahnt, es gibt kaum einen Bereich, der nicht mit dem Land verknüpft ist", sagt Hofmann-Göttig. Dabei handelt es sich nicht nur, aber auch um Förderprogramme, die es seit Jahrzehnten und unabhängig von der Tagespolitik gibt - auf die der Wahlausgang also höchstwahrscheinlich keinen Einfluss hätte.

    1. Zum einen gibt es die festen Zuweisungen an die Kommunen. Gesetzlich ist festgelegt, welcher Anteil an den Steuereinnahmen an die Stadt fließt. Außerdem geht jährlich über den Kommunalen Finanzausgleich ein fester Betrag vom Land an die Kommunen.
    2. Zum anderen wird vieles in den Gemeinden über feste Förderungen mitfinanziert, die nicht jedes Mal neu beantragt werden müssen. Große Posten sind hier zum Beispiel die Personalkostenzuschüsse für Kita-Mitarbeiter oder Mittel für das Theater der Stadt, das jährlich mit mehreren Millionen Euro gefördert wird.
    3. Schließlich gibt es noch projektbezogene Förderungen, die die Kommune für jedes einzelne Vorhaben neu beantragen muss. Hierbei handelt es sich oft um die Förderung von Investitionen, etwa beim Bau von Kitas, der Sanierung von Straßen und Brücken oder Großprojekten wie zuletzt dem Hochwasserschutz in Lützel, Neuendorf und Wallersheim. Oft gilt hier eine bestimmte Quote für eine Kommune, und wenn diese in einem Jahr ausgeschöpft ist, "muss man hinten anstehen", erklärt der Oberbürgermeister.

    Vieles wird auf direktem Wege zwischen den Mitarbeitern der städtischen Ämter und den Referenten auf Landesebene geklärt, sagt Hofmann-Göttig, "und das funktioniert sehr gut". Oft wird auch verhandelt, und wenn ein Projekt teurer wird als geplant, einigt man sich auch mal darauf, dass dafür ein anderes verschoben wird. Wichtig für die Stadt: Die meisten Mitarbeiter beim Land bleiben auch im Falle eines Regierungswechsels im Amt. Nach der Wahl wechseln höchstens Minister, Staatssekretäre und ihre engsten Mitarbeitern den Posten, auf der "Arbeitsebene" läuft alles nahtlos weiter.

    Doch auch die Personen, die in der Landesregierung sitzen, sind sehr wichtig für die Stadt. "Es ist zum Beispiel ein Glücksfall, dass mit Roger Lewentz bis jetzt ein Mann Innenminister ist, der aus dem Wahlkreis Koblenz/Lahnstein stammt", sagt der OB. Auch dass der Koblenzer David Langner als Staatssekretär im Gesundheitsministerium unter anderem an der Fusion zwischen Gemeinschaftsklinikum und Stiftungsklinikum beteiligt war, hebt Hofmann-Göttig positiv hervor. Bei den beiden SPD-Politikern würden Koblenzer Angelegenheiten nicht nur routinemäßig behandelt. Auf der anderen Seite würde dies aber auch für Michael Fuchs (CDU) gelten, der neuer Wirtschaftsminister werden könnte. Egal wie: "Nach der Wahl werden die Karten neu gemischt."

     

    Land fördert Projekte der Stadt

    Das Land Rheinland-Pfalz fördert zahlreiche einzelne Projekte und Investitionen der Stadt Koblenz. Für jedes Vorhaben muss die Kommune zuerst Mittel beim Land beantragen und diese nach der Durchführung abrechnen – ein großer Verwaltungsaufwand. Heißt: Das Geld aus Mainz wird erst dann überwiesen, wenn die Stadt die entsprechenden Verwendungsnachweise vorlegen und belegen kann, dass das Geld auch wie abgesprochen ausgegeben wurde. Die Buga etwa war schon im Jahr 2011, ist aber finanziell noch immer nicht abgeschlossen.

    Die Fördermittel für ein Projekt fließen häufig über Jahre hinweg, bei der Sanierung der Balduinbrücke etwa in sieben Überweisungen über insgesamt mehr als 5 Millionen Euro seit 2013. Die Sanierung ist längst abgeschlossen, aber noch immer nicht schlussgerechnet. Ein letzter Posten über gut 450 000 Euro ist noch immer offen.

    Wird ein Projekt letztlich anders durchgeführt, als es beim Land beantragt wurde, so kann dieses auch weniger Fördermittel bezahlen, als zunächst zugesagt worden war. „Das Land muss sich auch vor dem Rechnungshof rechtfertigen und Projekte deshalb sicher abwickeln“, erklärt Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig. 1981 etwa hatte die Stadt Mittel für die Kurt-Schumacher-Brücke beantragt, die auch bewilligt wurden. Im Jahr 2000 wurde die Maßnahme schließlich schlussgerechnet – und wiederum Jahre später vom Landesrechnungshof beanstandet. 2014 schließlich zahlte die Stadt 410 131 Euro für diese Maßnahme an das Land zurück. sem

    Anzeige
    Online regional
    Nina Borowski

    Nina Borowski

    Chef v. Dienst

     

    Mail

    epaper-startseite
    Anzeige
    Rhein-Zeitung Koblenz bei Facebook
    Wetter
    Montag

    14°C - 19°C
    Dienstag

    11°C - 21°C
    Mittwoch

    12°C - 22°C
    Donnerstag

    13°C - 21°C
    Anzeige
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Bildergalerie: Fotos unserer Leser
    Kaiser Wilhelm und Seilbahngondel bei Sonnenuntergang. Die Aufnahme machte Thorsten Kolb aus Zirl im Spätsommer bei Sonnenuntergang an der B42 in Ehrenbreitstein.

    Mit der Kamera an Rhein und Mosel unterwegs: Hier zeigen wir die schönsten Fotos unserer Leser. Zusenden per E-Mail.

    Serie: Koblenzer Stadtgeschichte
    Koblenzer Stadt-Geschichten

    Redakteur Reinhard Kallenbach greift historische Begebenheiten der Stadt auf