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    Hin und herVolker Boch zur Diskussion um Mittelrheinbrücke: Sachlichkeit hat höchste Priorität

    So läuft auf einer Brücke der Verkehr. So ist zuletzt auch die politische Auseinandersetzung verlaufen, die derzeit vermuten lässt, dass auf der Mittelrheinbrücke bei St. Goar in den kommenden Jahren gar nichts hin und her gehen wird – weil ihr Bau immer mehr in den Sternen steht.

    Volker Boch.
    Volker Boch.
    Foto: Jens Weber

    Ob in Mitteilungen, Leserbriefen oder sonstigen Bekundungen: Es ist viel Porzellan zerschlagen worden. Häufig war die Debatte dabei nicht von sachlichen Argumenten geprägt, sondern eher von persönlichen Interessen und Zielen. Es wurden auch Halbwahrheiten präsentiert, die durch permanentes Wiederholen nicht richtig wurden. So ist die Behauptung, dass es drei Gutachten geben würde, die klar für eine Landesbrücke sprechen, sachlich beispielsweise nicht korrekt, auch wenn dies immer wieder behauptet wird. Ja, es gibt ein von Landrat Marlon Bröhr beauftragtes und mit einer klar formulierten Fragestellung versehenes Gutachten des Rechtswissenschaftlers Willy Spannowsky, das diese Position klar vertritt. Aber, nein, weder der Landesrechnungshof noch der Wissenschaftliche Dienst des Landtages haben dies ebenso eindeutig festgestellt. Wer die Gutachten genau liest, findet bei den beiden letztgenannten Gutachten keine abschließende klare Aussage, die dies bekräftigt.

    Der vorliegende Antrag könnte in der Sache weiterbringen, weil er den Streitpunkt Landes- oder Kommunalbrücke sowie die Finanzierung ausklammert und das sachliche Fortkommen in den Vordergrund rückt. Es scheint so, als müsste im Kreistag nun gerade die CDU-Fraktion Farbe bekennen, was ihr konkretes Ziel bei der Brücke ist. Es ist zu hoffen, dass die politischen Entscheidungsträger aller Fraktionen zu einer sachlichen Debatte bereit sind. Damit das Hin und Her nicht weitergeht.

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