„Hunsrück-Streife“ soll künftig für Sicherheit sorgen
Mainz. Das Innenministerium geht nicht davon aus, dass die Zusammenlegung von Polizeiautobahnstationen zu Lasten der Sicherheit geht. 2011 hatten, wie es aus Mainz heißt, „Polizeipraktiker“ im Auftrag des Innenministeriums die Struktur der Polizeiautobahnstationen im Land unter die Lupe genommen. Emmelshausen zählte zu vier Dienststellen, in deren Bereich sich rein rechnerisch nur ein Unfall am Tag ereignete. Dafür müssen eine Dienststelle und rund 30 Polizeibeamte und Tarifbeschäftigte vorgehalten werden. Diese „kleinen“ Autobahnstationen hatten auch nur eine Streife verfügbar – „hatten“, denn alle dieser Dienststellen außer Emmelshausen sind bereits mit anderen verschmolzen. Die Erfahrungen dort zeigen allerdings: Die „großen“ Polizeiautobahnstationen können Personal flexibler einsetzen, es stehen mehr Streifen zur Verfügung. „Grundsätzlich stehen bei der Zusammenlegung von zwei kleinen zu einer großen Past statt vorher nur je einer Streife jetzt drei Streifen zur Verfügung. Die Dienstplanung erfolgt grundsätzlich so, dass eine Streife im alten Dienstbezirk der beiden fusionierten Dienststellen unterwegs ist“, erklärt das Ministerium. Und weiter: „Die Streifenplanung kann gewährleisten, dass der Streckenabschnitt im Bereich des Hunsrücks durch eine ,Präsenzstreife Hunsrück' weitestgehend lückenlos abgedeckt wird.“
„Grundsätzlich sollten Einsätze der Feuerwehr auf Autobahnen möglichst durch die Autobahnmeisterei abgesichert werden“, führt das Ministerium gegen den Vorwurf ins Feld, das zu späte Eintreffen der Polizei gefährde Leben, weil nur die Beamten absichern dürften. Wenn Menschenleben in Gefahr seien, könnte die Feuerwehr mit ihren Einsatzmaßnahmen überdies nicht warten, bis Polizei oder Straßenmeisterei eintreffen, heißt es weiter. „Der Einsatzleiter entscheidet in diesen Fällen nach pflichtgemäßem Ermessen, welche Maßnahmen zur Sicherung des Feuerwehreinsatzes er trifft.“
