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  • Erst Förderhöhe, dann Planung - oder umgekehrt?  Zähes Ringen geht weiter

    Mainz/Mittelrhein. Der Streit um die Brücke ist vor allem an einer Frage eskaliert: Wie sehr hängt die denkbare Förderhöhe von einem Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren ab? An dieser Stelle sind die Fronten zwischen Simmern und Mainz verhärtet.

    Mittelrheinbrücke
    Der Entwurf der Mittelrheinbrücke.
    Foto: photomontage Archimation for Heneghan Peng Architects/Archiv - dpa

    Das Verkehrsministerium sagt, dass ohne ein Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren, in dessen Verlauf die konkreten Kosten für ein Bauprojekt erhoben werden, keine Förderzusagen erfolgen. Ministeriumssprecherin Susanne Keeding nahm unserer Redaktion gegenüber Bezug auf die Landeshaushaltsordnung. Diese regelt, dass ein Projekt wie die Brücke erst dann in den Haushalt eingestellt werden darf, wenn der Kostenrahmen feststeht. "Die Position von Landrat Bröhr verstößt gegen das Landeshaushaltsrecht", sagte Keeding. Falsch, sagt Bröhr und fordert nach wie vor konkrete Zahlen zu Kosten und Förderung. Dem Vernehmen nach soll er beim Gespräch mit Wissing und Puchtler in Mainz in dieser Sache wenig dialogbereit gewesen sein.

    Vom Bund gebaut, von Kommunen unterhalten: Drei große Rheinbrücken sind Beispiel dafür

    Immer wieder pocht der Landrat darauf, dass die bei St. Goar geplante Brücke über den Rhein die einzige in kommunaler Trägerschaft sei. Recherchen unserer Zeitung ergaben, dass es immerhin drei große Rheinbrücken gibt, bei denen die Unterhaltungslast aufseiten der Kommunen ist, nachdem sie vom Bund gebaut wurden:

    • die Theodor-Heuss-Brücke in Mainz,
    • die Pfaffendorfer Brücke in Koblenz und
    • die Südbrücke in Ludwigshafen.

    Ähnlich verhält es sich bei der Moselbrücke in Wolf, die in Fachkreisen mit dem St. Goarer Projekt verglichen wird. Auch die Europabrücke, die in Koblenz über die Mosel führt, liegt in der Unterhaltungspflicht der Stadt. An der Mosel gibt es zudem Brücken, die in kommunaler Trägerschaft sind, so in Bernkastel-Wehlen, Gondorf, Löf und Trier. vb

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