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Boppard

Am Beispiel Buchholzer Feuerwehr: Sondersitzung zeigt Zerstrittenheit des Bopparder Rats

Von Thomas Torkler
Stein des Anstoßes: Das Feuerwehrgerätehaus Buchholz wird nicht neu gebaut, sondern für 400.000 Euro saniert.  Foto: Suzanne Breitbach
Stein des Anstoßes: Das Feuerwehrgerätehaus Buchholz wird nicht neu gebaut, sondern für 400.000 Euro saniert. Foto: Suzanne Breitbach

Auf Antrag von Wolfgang Spitz und Rudolf Bersch (beide CDU) sowie weiteren sieben Ratsmitgliedern kam der Stadtrat Boppard am Montagabend zu einer öffentlichen Sondersitzung zusammen. Es sollte um die Unstimmigkeiten zum Thema Feuerwehr Buchholz gehen, in deren Verlauf Feuerwehrleute aus Buchholz aus Protest ihren ehrenamtlichen Dienst niederlegten. Bürgermeister Walter Bersch hatte daraufhin zwei Feuerwehrkameraden entpflichtet (wir berichteten).

Lesezeit: 5 Minuten
Beschlossen wurde in der Sondersitzung nichts. Ein Antrag der CDU-Fraktion scheiterte. Wolfgang Spitz hatte gefordert, die Verwaltung möge dem beauftragten Büro übermitteln, dass das Gutachten für den Brandschutzbedarfsplan für die Feuerwehr der Stadt Boppard bis zur nächsten Stadtratssitzung Anfang September vorliegt. Es ging um die Expertise durch die Sicherheitsberatung Luelf ...
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Thomas Torkler kommentiert: Sachdienlicher Dialog wird im Keim erstickt

Knappe Mehrheiten in Räten sind zunächst einmal nichts Schlechtes. Natürlich machen sie das „Regieren“ nicht so einfach wie in einer Großen Koalition. Knappe Mehrheiten können bei strittigen Themen automatisch für kontroverse Auseinandersetzungen sorgen. Allerdings ist das Thema Freiwillige Feuerwehr alles andere, als ein strittiges Thema.

Welches Ratsmitglied würde zum Nachteil der Männer und Frauen abstimmen, die sich ehrenamtlich für die Allgemeinheit einsetzen, ja sogar teilweise Gesundheit und eigenes Leben bei schweren Einsätzen aufs Spiel setzen? Dass im Bopparder Stadtrat ausgerechnet bei diesem Thema der Streit eskaliert, ist beschämend – und das haben am Montagabend auch einige Ratsmitglieder zum Ausdruck gebracht.

Den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Buchholz hat nicht Bürgermeister Walter Bersch verhindert. Es war mit großer Mehrheit der demokratisch gewählte Stadtrat. Natürlich hatte die Feuerwehr Buchholz allen Grund, sich auf ein neues Gerätehaus zu freuen, waren doch schließlich 150.000 Euro Planungskosten in den Haushalt eingestellt worden. Doch dann lief es im Rat anders, und die enttäuschte Wehr machte ihrem Ärger Luft – der Rest ist bekannt.

Aber Niederlagen bei Abstimmungen sind nun mal hinzunehmen, so sieht es das System vor. Einen demokratisch gewählten Bürgermeister ständig zu attackieren und wiederholt zum Rücktritt aufzufordern, dient nicht dem Zweck, den ein Stadtrat zu erfüllen hat, nämlich den Bürgern zu dienen. Walter Bersch wird seinen Widersachern nicht den Gefallen tun, zurückzutreten. Stattdessen wehrt er sich mit allen Mitteln und Tricks, die die Gemeindeordnung hergibt. Bersch sieht sich häufig in der Verteidigerrolle, während Teile des Stadtrats zu immer neuen Attacken blasen. Was bleibt auf der Strecke? Kreativität, Fantasie, konstruktiver Dialog – das Wohl der Bürger, dem Bürgermeister und Ratsmitglieder verpflichtet sind.

Die Feindseligkeit in Boppard erstickt leider jeden sachdienlichen Dialog im Keim – sogar beim Thema Feuerwehr. Bekämpft man so Politikverdrossenheit der Bürger?

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