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  • SPD will Große Koalition fortsetzen: Angriffe müssen aufhören

    Bad Kreuznach. Eins ist sicher: Wie auch immer der neue CDU-Fraktionsvorstand personell besetzt sein wird, die künftige Zusammenarbeit in der Großen Koalition im Bad Kreuznacher Stadtrat wird nicht einfacher.

    Andreas Henschel
    Andreas Henschel
    Foto: SPD

    Von unserem Redakteur Harald Gebhardt

    Die Entscheidung darüber, wer künftig die CDU-Fraktion führen wird, ist erst einmal vertagt. Sie soll nun bei der Klausurtagung am Samstag fallen. Die SPD-Fraktion traf sich an diesem Montag zu ihrer schon lange geplanten Klausurtagung. Natürlich war auch die Situation beim Koalitionspartner Thema. Dort haben nun die Gegner der Großen Koalition die Mehrheit. Für die Sozialdemokraten heißt dies zunächst einmal abzuwarten, bis feststeht, wer der Nachfolger von Anna Roeren-Bergs als Fraktionsvorsitzende wird und wer dem künftigen Fraktionsvorstand angehört.

    SPD-Fraktionschef Andreas Henschel bedauert den Rücktritt von Roeren-Bergs und hob die gute und vertauensvolle Zusammenarbeit mit dem bisherigen CDU-Fraktionsvorstand hervor. Die SPD, und dies sei einhellige Meinung in der Fraktion, erwarte von dem neuen Fraktionsvorstand, dass er sich an die im Koalitionspapier getroffenen Vereinbarungen hält. Den Vertrag habe man schließlich mit der gesamten CDU-Fraktion getroffen. Er müsse Basis für die weitere Zusammenarbeit sein. Die SPD wolle die Koalition fortsetzen.

    Aufhören müssen aus Sicht von Henschel aber auch die Angriffe gegen die SPD, die Verwaltung oder Oberbürgermeisterin Heike Kaster-Meurer. Wortführer dieser Kritik waren sehr oft die Mitglieder und Neumitglieder der CDU-Fraktion, aus deren Reihen vermutlich der neue Fraktionschef gewählt wird. Henschel erwartet hier einen fairen Umgang miteinander - auch wenn dies natürlich nicht im Koalitionspapier stehe. Er verhehlte aber auch nicht, dass es angesichts der veränderten Kräfteverhältnisse in der CDU-Fraktion auch in der SPD Stimmen gibt, die glauben, dass das nicht gut geht.

    Am kommenden Montag, 24. Oktober, stehen die beiden regulären Sitzungen von CDU- und SPD-Fraktion an. Beide treffen sich im Caravelle. Gut möglich, dass es im Anschluss zu einem ersten Gespräch der beiden Fraktionsvorstände kommt.

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