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Lahnstein

Straßensanierung: Stadt Lahnstein unterliegt im Streit um Ausbaubeiträge

Von Tobias Lui
Die Dammstraße ist keine Erschließungsanlage, sagen die Koblenzer Richter, weil sie bis heute nicht ausgebaut wurde. Rinnen oder Bürgersteige fehlten ebenso wie eine ordnungsgemäße Entwässerung. Eine Eckgrundstücksvergünstigung könne daher nicht vermittelt werden. Foto: Tobias Lui
Die Dammstraße ist keine Erschließungsanlage, sagen die Koblenzer Richter, weil sie bis heute nicht ausgebaut wurde. Rinnen oder Bürgersteige fehlten ebenso wie eine ordnungsgemäße Entwässerung. Eine Eckgrundstücksvergünstigung könne daher nicht vermittelt werden. Foto: Tobias Lui

Die Berechnung der Straßenausbaubeiträge für den Straßenausbau des Plenters durch die Stadtverwaltung war rechtswidrig: Dies hat das Verwaltungsgericht Koblenz im Falle einer Anliegerin entschieden. Für einige Anlieger könnte dies nun bedeuten, dass Nachzahlungen auf sie zukommen. Andere wiederum könnten von dem Urteil profitieren, indem sie zu viel gezahlte Beträge ersetzt bekommen.

Lesezeit: 2 Minuten
  Rückblick: Nach zwei Jahren Bauzeit wurde Mitte 2016 die größte zusammenhängende Straßenbaumaßnahme der vergangenen Jahre im Stadtteil Niederlahnstein abgeschlossen: Gleich vier Straßen – Im Plenter, Holzgasse, Neugasse und Hospitalgasse – wurden der Reihe nach sowohl ober- als auch unterirdisch runderneuert. Im Jahr 2015 wurden die Anlieger per Bescheid zu Vorausleistungen ...