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    LoreleySPD Loreley: Ist Verwaltung fit für die Zukunft? - Windkraftpläne vor dem Aus

    Heftige Kritik am Projektmanagement in der Verbandsgemeinde Loreley übt die SPD-Fraktion in einem Schreiben an VG-Bürgermeister Werner Groß (CDU). Für die Ratssitzung am 15. Dezember fordert die Fraktion eine umfangreiche Bestandsaufnahme. Die Windkraftpläne am Mittelrhein könnten indessen bei dieser Sitzung endgültig beerdigt werden.

    Von unserem Redakteur Andreas Jöckel

    Blick auf die Marksburg: Die VG Loreley hat viele Attraktionen am Mittelrhein zu bieten. Doch viele Projekte kommen offenbar seit Jahren nicht voran. Der VG-Rat will den Ursachen auf den Grund gehen.
    Blick auf die Marksburg: Die VG Loreley hat viele Attraktionen am Mittelrhein zu bieten. Doch viele Projekte kommen offenbar seit Jahren nicht voran. Der VG-Rat will den Ursachen auf den Grund gehen.
    Foto: Markus Eschenauer

    Eine moderne Fassung der Loreley-Sage würde wohl weniger von unerfüllter Liebe als vielmehr von unvollendeten Vorhaben handeln. Zwar schreitet die Realisierung eines touristischen Landschaftsparks auf dem Loreley-Plateau mit Unterstützung der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord derzeit schnell voran. Aber ebenfalls wichtige Projekte bleiben seit Jahren auf der Strecke.

    Dazu zählt nicht nur der gänzlich von der Gunst der Landesregierung abhängige Bau der Mittelrheinbrücke, sondern auch die seit mehreren Jahren überfällige Sanierung der Freilichtbühne (wir berichteten). Letzteres nimmt die SPD in der VG Loreley zum Anlass, in der kommenden Ratssitzung einen ausführlichen Sachstandsbericht zu mehr als zehn Themen zu beantragen, die seit der Fusion der ehemaligen Verbandsgemeinden Braubach und Loreley vor mehr als drei Jahren anhängig sind. Von einem Thema könnte sich der VG-Rat dabei allerdings vielleicht schon komplett verabschieden: der Windkraft.

    In einer nicht öffentlichen Sitzung am Montagabend haben Vertreter der Landesregierung und der Kreisverwaltung gegenüber der VG-Verwaltung und Ratsmitgliedern noch einmal verdeutlicht, dass innerhalb der Verbandsgemeinde keine Windräder genehmigt werden können. Demnach verstößt der dafür vorgesehene Flächennutzungsplan gegen zahlreiche rechtliche Vorgaben des Denkmalschutzes, des Naturschutzes und der Raumordnung. Die sogenannte Sichtachsenstudie zum Schutz der Belange des Unesco-Welterbes Oberes Mittelrheintal sei nur eine davon.

    Laut SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland ist deshalb die Zeit gekommen, die Windkraftplanung endgültig abzubrechen, um nicht überflüssige Kosten zu verursachen. Seine Fraktion werde dies in der kommenden Ratssitzung am 15. Dezember beantragen. Die SPD kann dabei mit einer Mehrheit gemeinsam mit FWG/FBL sowie Otto Schamari (Grüne) rechnen. Holger Puttkammer (FWG/FBL): "Vielleicht finden wir ja sogar schon vorab eine gemeinsame Formulierung für den Antrag." Die CDU-Fraktion will sich nach Auskunft von Fraktionssprecher Dennis Maxeiner noch intern beraten.

    Mit den Windkraftplänen wäre auch die Drohung der Unesco vom Tisch, der Region den Welterbetitel aufgrund des Baus der bis zu 200 Meter hohen Anlagen abzuerkennen. Die VG Loreley könnte sich auf den Ausbau der touristischen Attraktivität mit dem bislang noch fiktiven Ziel Buga 2031 konzentrieren, wäre aber ebenso wie alle Ortsgemeinden aufgrund der defizitären Haushaltslage auf intensive Unterstützung durch Land und Bund angewiesen, wie dies auch beim Projekt auf dem Loreley-Plateau der Fall ist.

    Mike Weiland stellt in diesem Zusammenhang Forderungen an den derzeit erkrankten VG-Bürgermeister Werner Groß (CDU): "Spätestens mit der Berichterstattung in der Rhein-Zeitung zur Loreley-Freilichtbühne muss klar sein, dass die Verwaltung künftig noch mehr im Fokus stehen wird - auch im Hinblick darauf, ob man vor Ort in der Lage ist, teilweise mit hohen Landes- und Bundeszuwendungen bedachte Projekte anpacken und umsetzen zu können." Der SPD-Fraktionschef fordert daher Sachstandsberichte nicht nur zu Projekten wie Loreley-Plateau, Freilichtbühne und Tourismuskonzept, sondern auch zu alltäglicheren Vorhaben wie dem Umbau der Marksburgschule in Braubach, der Sanierung des Hallenbades Loreley oder der Fusion der VG-Werke. "Es wurde noch kein einziges Projekt umgesetzt", kritisiert Weiland. "Auch organisatorisch haben wir das Gefühl, dass die Verwaltung nicht alle derzeit angedachten Projekte bewältigen kann." Aus Mitarbeiterkreisen höre man, dass sich Einzelne überlastet fühlen. Als Fraktion habe die SPD zunehmend den Verdacht, "dass der im Rahmen der Fusion von Ihnen entwickelte Organisationsaufbau in einigen Teilen weder für die Mitarbeiter noch für den organisatorischen Ablauf in der Verwaltung für alle Seiten zufriedenstellend ist".

    Trotz der verschobenen Sanierung der Freilichtbühne muss die Stadt St. Goarshausen übrigens nicht um 80 Prozent Landeszuschüsse bangen. Zwar hatte Innenminister Roger Lewentz mit Streichung gedroht, falls die Arbeiten nicht endlich in der Winterpause beginnen. Aber sowohl die Rodungsarbeiten im Winter als auch die Verlegung einiger Versorgungsleitungen im Frühjahr seien Teil des Vorhabens und der Förderanträge, so ein Sprecher. Die Ertüchtigung der Veranstaltungsstätte hat quasi schon begonnen - verwaltungstechnisch gesehen.

    • Loreley-Fähre verkehrt ab April nur bis 21 Uhr: Der Landeszuschuss für den erweiterten Fährbetrieb von 5.30 bis 24 Uhr zwischen St. Goarshausen und St. Goar läuft zum 31. März 2016 aus. Auf seiner Internetseite www.faehre-loreley.de kündigt Betreiber Klaus Hammerl deshalb bereits an, ab 1. April nur zwischen 5.30 und 21 Uhr zu verkehren, in der Hauptsaison von Mai bis September bis 22.30 Uhr. CDU-Landtagskandidat Dennis Maxeiner wertet dies als weiteres Argument für den Bau einer Mittelrheinbrücke: „Die Verkürzung der Fahrzeiten macht allzu deutlich, wie abhängig eine ganze Region von dem Monopol der Fähren ist.“ Den verlängerten Fährbetrieb habe der Steuerzahler mit Subventionen unterstützt, ohne mit günstigeren Fahrpreisen belohnt zu werden: „Eine Familie mit zwei kleinen Kindern zahlt 13,40 Euro für eine Tour mit dem Auto auf die andere Rheinseite - für 200 Meter hin und zurück.“ Innenminister Roger Lewentz (SPD) hatte das Experiment mit dem erweiterten Fährbetrieb seit 2012 bereits vor mehr als einem Jahr quasi als gescheitert erklärt, weil zu wenige Menschen das Angebot nutzten. Nach Informationen unserer Zeitung belaufen sich die Zuschüsse in vier Jahren auf insgesamt rund 600.000 bis 700.000 Euro. Auch Lewentz plädiert stattdessen für den Bau einer Brücke. 

    Bauzaun verschönert: Plakate informieren über neue LoreleyFotos: Bauarbeiten auf der Loreley im Juni 2017 im PlanEntwicklungsagentur unterstützt Verbandsgemeinde: Die neue Loreley bekommt ein BetriebskonzeptLivecam auf der Loreley-BaustelleViele Faktoren im Spiel: Loreley-Freilichtbühne erhöht Fehlbetrag im Haushaltweitere Links
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