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Bad Ems

Politische Schlammschlacht im Bad Emser Rathaus: Berny Abt blitzt mit Beschwerde gegen Josef Oster ab

Von Andreas Jöckel
Seine Beschwerdesammlung bezeichnet Berny Abt als „eine Ergebnismischung aus Internetrecherche und eigenen Beobachtungen“. Laut Kommunalaufsicht hat sich Oster aber bislang gesetzeskonform verhalten.  Foto: Berny Abt
Seine Beschwerdesammlung bezeichnet Berny Abt als „eine Ergebnismischung aus Internetrecherche und eigenen Beobachtungen“. Laut Kommunalaufsicht hat sich Oster aber bislang gesetzeskonform verhalten. Foto: Berny Abt

Dienstaufsichtsbeschwerden hat der Bad Emser Stadtbürgermeister Berny Abt (parteilos) gegen den Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Josef Oster (CDU), bei Kreis und Land eingereicht. Der Grund: Oster habe seine Amtsgeschäfte zugunsten seines Wahlkampfes als CDU-Direktkandidat im Wahlkreis Koblenz vernachlässigt. Die mit der Kommunalaufsicht betrauten Behörden in Bad Ems und Trier sehen jedoch übereinstimmend keine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten Osters. Abt will seine Beschwerde dennoch aufrechterhalten.

Lesezeit: 2 Minuten
Ein Blick auf die mit zahlreichen Anlagen versehene Beschwerde an die Kommunalaufsichten bei der Kreisverwaltung Bad Ems und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier zeigt, dass Berny Abt offenbar vom 1. Januar bis 11. August dieses Jahres versucht hat aufzuzeichnen, zu welchen Zeiten sein Kollege im Bad Emser Rathaus ...
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Kommentar: Viel Zeit für die Suche nach nichts

Andreas Jöckel zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oster

In Zeiten des Wahlkampfs ist es manchmal schwierig, die exakte Grenze zwischen aktuellem Amtsgeschäft und politischer Werbung für die eigene Arbeit oder die eigene Partei zu ziehen. Das dürfte der Bundeskanzlerin ebenso gehen wie dem Staatssekretär und Koblenzer OB-Kandidaten David Langner oder dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems und Bundestagskandidaten Josef Oster. Wer aber im konkreten Fall den Verwaltungsfachmann Oster kennt, weiß, dass er gerade auf diesem Gebiet penibel darauf achten wird, die Regeln einzuhalten und keine Angriffsfläche zu bieten.

Letztere zu suchen, dürfte ein Reiten gegen Windmühlen sein. Bleibt also die Frage, woher eigentlich der Bad Emser Stadtbürgermeister Berny Abt die Zeit für die monatelange Suche nach nichts nimmt, und vor allem, warum?

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