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    Braubach-LoreleyGöller: Als Beigeordnetermitgestalten

    Mike Weiland aus Kamp-Bornhofen führt die neue SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Braubach-Loreley an. Ein Stellvertreter ist noch nicht ausgeguckt, vermutlich aber wird es ein Sozialdemokrat aus der alten Verbandsgemeinde Loreley sein.

    Weiland selbst war bereits Fraktionschef in der alten VG Braubach. Jetzt lenkt er die mit 14 Mitgliedern stärkste Fraktion im neuen Rat, nachdem die SPD bei den Kommunalwahlen am 3. Juni satte 42,5 Prozent erreichte.

    Die nächste VG-Ratssitzung ist für den 21. August in Braubach terminiert. Vorher, am 14. August, wird sich die neue SPD-Fraktion noch einmal zusammensetzen. Dann soll zum einen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende gekürt, zum anderen sollen Ausschussmitglieder benannt werden.

    Zu besetzen sind der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, der Rechnungsprüfungs-, der Werk-, der Schulträgerausschuss, der Ausschuss Gewerbe, Fremdenverkehr, Partnerschaften, Kultur, Sport, Jugend und Senioren sowie der Ausschuss Bauen und Umwelt.

    Bürgermeisterkandidat hatte das erste Zugriffsrecht

    Politische Beobachter haben sich indes gewundert, dass Bürgermeisterkandidat Carsten Göller nicht den Fraktionsvorsitz übernimmt, obwohl er durchaus das erste Zugriffsrecht gehabt hätte, was auch Mike Weiland deutlich macht.

    Göller hat ja mit seinen sehr guten persönlichen Wahlergebnissen für den Rat als auch in der Stichwahl zum Verwaltungschef für Furore in der rechtsrheinischen SPD und bis auf Landesebene gesorgt, sich damit selbst beim politischen Gegner Respekt verschafft.

    Der Nocherner ist mit einem dezidierten politischen Programm angetreten - ob er dies nun als Erster Beigeordneter und damit als Teil der Verwaltung weiter umsetzen kann, ist auch für manchen in der SPD hingegen eher fraglich, denn er wird in Zukunft Beigeordneter ohne Geschäftsbereich sein,

    Als Fraktionsvorsitzender aber, so sehen es zumindest Parteiinsider, hätte er Kommunalpolitik besser gestalten, im Rat Mehrheiten für die im Wahlkampf postulierten SPD-Positionen organisieren, dem Bürgermeister auf die Finger gucken und dabei selbst weitere Erfahrungen sammeln können.

    Und er hätte die Auseinandersetzung suchen, die Frage nach politischen Lösungen für die anstehenden Probleme in der neuen Verbandsgemeinde zuspitzen können. Um die Beigeordnetenentscheidung, so heißt es, hat es intern eine kontroverse Diskussion gegeben.

    Und es gibt Stimmen in der SPD, sowohl an der Loreley wie in Braubach, die enttäuscht darüber sind, dass Göller nun den vermeintlich "leichteren" Weg geht.

    Dies sieht Carsten Göller ganz anders: Das Amt des Beigeordneten sei nicht leichter, sondern wesentlich arbeitsintensiver. Vorteile aus seiner Sicht sind die Möglichkeiten, intensiver mitzugestalten, häufiger in der Öffentlichkeit aufzutreten, Einfluss auf die Inhalte der Ratssitzungen zu nehmen und näher an der Verwaltung dran sein zu können.

    Insgesamt sieht er die Chance, als Beigeordneter die Dinge, die er bewegen will, besser umsetzen zu können. "Als Teil der Verwaltung werde ich darauf hinwirken, dass die Themen, die wir als SPD im Wahlkampf angesprochen haben, jetzt auch umgesetzt werden. Ich will meine Kenntnisse und mein Know-how in der Verwaltung einbringen.

    Außerdem ist es gut, dass neben den Menschen aus der alten VG Braubach auch die Bürger an der Loreley einen Ansprechpartner haben, den sie kennen. Mein Wahlergebnis gibt mir diesbezüglich Rückenwind."

    Doch zurück zum amtierenden Fraktionschef: Für Mike Weiland hat die Zusammenführung der beiden Verwaltungen in Braubach und St. Goarshausen erste Priorität.

    "Die Mitarbeiter müssen wissen, wo ihr Platz ist. Die Abteilungen müssen sich sortieren - das sind Dinge, die in den nächsten Wochen geleistet werden müssen. Und Bürgermeister Groß muss jetzt bald nach St. Goarshausen, an seinen neuen Amtssitz, wechseln - wie soll man sonst die Mitarbeiter motivieren, wenn der Chef nicht voran geht."

    Wichtige Themen nicht auf die lange Bank schieben

    Dabei, so Weiland, dürfen politische Themen nicht vergessen werden: Projekte, die im Rahmen der Fusion vom Land bezuschusst werden sollen wie die neue Feuerwache in St. Goarshausen oder eine Neuausrichtung des Loreley-Besucherzentrums können nicht auf die lange Bank geschoben werden.

    Für anderes müssen Voraussetzungen geschaffen werden, etwa die Zusammenführung der Flächennutzungspläne. Dann stehen noch an der Solidarpakt zur Windkraft, die Sanierung der Marksburgschule, die Zukunft des Loreleyplateaus und so weiter.

    "Wir werden den Bürgermeister auch daran messen, wie konsequent er die Vorhaben vorantreibt", so Weiland.

    Von unserem Redaktionsleiter Michael Stoll

    Bad Ems Lahnstein
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