Bürgerinitiative bleibt bei Brücke am Ball
Mittelrhein - Die Befürworter einer Mittelrheinbrücke erlebten ein turbulentes Jahr 2011 – mit einer gravierenden Zäsur in der landespolitischen Bewertung des Vorhabens. Das Projekt wurde aufs Abstellgleis geschoben. Doch die Bürgerbewegung ließ nicht locker. Gegenüber unserer Zeitung lässt der Verein „Pro Brücke“ das Jahr Revue passieren.
Januar: Die SPD-Landesregierung trommelt im Landtagswahlkampf für die Brücke. Ihre Hauptargumente: Die Menschen am Rhein, vor allem die Unternehmen, brauchen die Brücke. Ohne feste Rheinquerung blutet das Tal aus. 2017 soll die Brücke stehen, verspricht Roger Lewentz.
Februar: Am Brückenprojekt soll eine neue Form der Bürgerbeteiligung erstmals erprobt werden, verspricht die Landesregierung und stellt Finanzmittel bereit. Die beiden betroffenen Kreise ziehen mit entsprechenden Beschlüssen nach. „Eine Stimme für die SPD ist eine Stimme für die Brücke“, tönt die Regierungspartei im Wahlkampf.
März: Landtagswahl, die Grünen koalieren mit der SPD. Die Genossen schlucken die Kröte: „Der Bau der Mittelrheinbrücke wird nicht weiter verfolgt“, steht im Koalitionsvertrag. Das löst Empörung aus, ungläubiges Entsetzen. Für die Bürgerbeteiligung sieht man keine offizielle Grundlage mehr. Protestveranstaltungen zeigen den Unmut der Bevölkerung.
Juni: Die Bürgerinitiative wird gegründet. So bleibt die Forderung für eine baldige Realisierung der Mittelrheinbrücke lebendig. Bei Tal Total werden in Kaub Spitzenpolitiker der Landesregierung zur Rede gestellt. Die Brückenbefürworter werden abgekanzelt: „Die Wähler sind schuld.“
Juli: Rechtsrheinische SPD-Landtagsabgeordnete machen durch „höchste Flexibilität“ auf sich aufmerksam. Die wortgleiche Fragestellung zum Thema Brücke beantworten sie im Kreistag und im Landtag gegensätzlich.
August: Mainz weist die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald an, das Wort „Brücke“ in künftigen Planungen nicht mehr zu verwenden. Dieses Anliegen wird prompt zurückgewiesen.
September: Die Bürgerinitiative „Pro Brücke“ erhöht durch die Gründung eines Vereins ihre Schlagkraft. Viele Bürger werden Mitglied.
November: Das Wirtschaftsministerium erfüllt eine Forderung der Unesco und startet in St. Goar die Bürgerbeteiligung zum Masterplan. Den meisten der rund 300 Teilnehmern der Auftaktveranstaltung fällt auf, dass nach Mainzer Lesart die Brücke aus dem Masterplan verbannt werden soll.
Dezember: In einem offenen Brief an die Wirtschaftsministerin fordert die BI „Pro Brücke“ im Zuge der Entwicklung des Masterplanes die Einrichtung eines Workshops „Mobilität und Verkehr“. Dem wird stattgegeben. Damit besteht die Möglichkeit, dass die Brücke als wesentliche Infrastrukturmaßnahme für das Mittelrheintal langfristig auf der Agenda bleibt. ww
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