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  • Spiegel kritisiert Strobl-Forderung zu Abschiebungen

    Mainz (dpa/lrs). Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat die Forderung des CDU-Politikers Thomas Strobl nach einer strikteren Abschiebepraxis zurückgewiesen. „Abschiebungen sind in einem Rechtsstaat nur als äußerstes Mittel zulässig“, erklärte Spiegel am Dienstag in Mainz. In Rheinland-Pfalz verließen neun von zehn Ausreisepflichtigen das Land freiwillig. Strobl ist Innenminister der von den Grünen geführten Landesregierung in Baden-Württemberg.

    Spiegel wandte sich auch gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Die Einschätzung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur aktuellen Gefahrenlage in Afghanistan werde laut Medienberichten nicht von der Arbeitsebene des Bundesamtes ...

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