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  • Soldat wegen Nazi-Fotos entlassen: Klage abgewiesen

    Koblenz (dpa/lrs). Die Entlassung eines Soldaten wegen Fotos mit Nazi-Symbolen und dem Hitlergruß auf seinem Handy ist nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Koblenz rechtmäßig. Eine Klage des Soldaten der Bundeswehr gegen die Entlassung sei abgewiesen worden, erklärte die Pressestelle des Gerichts am Mittwoch. Mit seinem Verhalten habe der Mann gegen die Kernpflichten eines Soldaten verstoßen - dazu gehöre die Loyalität gegenüber dem Staat und seinen Organen.

    Eine Statue der Justizia
    Eine Statue der Justizia.
    Foto: Peter Steffen/Archiv - dpa

    Auf dem Mobiltelefon waren eine Abbildung eines Personalausweises mit dem Bild von Adolf Hitler, eine Tüte Kartoffelchips mit der Aufschrift „für den kleinen Nazi zwischendurch“ und mehrere Bilder des Soldaten mit erhobenem rechten Arm gefunden worden. Gegen den im Raum Koblenz stationierten Mann wurde ein Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Dieses Verfahren wurde im Mai eingestellt. Die Bundesrepublik entließ ihn aber wegen dieser Bilder.

    Der Soldat erklärte laut Gericht, er habe die Fotos nur empfangen, nicht aber selbst verschickt. Außerdem sei nicht in Betracht gezogen worden, ob es sich um Satire handele. Die Richter kamen aber zu der Einschätzung, dass die Entlassung richtigerweise nur aufgrund des Besitzes der Bilder und des Ausführens des Hitlergrußes erfolgte.

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