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  • Rheinland-Pfalz will Abschiebung von Flüchtling verhindern

    Büchenbeuren (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Landesregierung will die geplante Abschiebung eines jungen Mannes aus Somalia aus dem Kirchenasyl in Büchenbeuren stoppen. „Das Integrationsministerium hat den Landkreis angewiesen, von einer Rückführung des jungen Mannes bis auf weiteres abzusehen und jegliche Zwangsmaßnahmen in Fällen des Kirchenasyls zu unterlassen“, erklärte Sprecherin Astrid Eriksson am Mittwoch in Mainz. Zunächst soll ein Spitzentreffen zum Umgang mit Kirchenasyl abgewartet werden, zu dem die Regierung die christlichen Kirchen und die kommunalen Spitzenverbände eingeladen hat. Ein Ziel sei, die Auflösung von Kirchenasyl durch die Polizei verhindern.

    Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entschieden hatte, dass der Mann aus Somalia nach Italien muss - dort war er erstmals in Europa registriert -, wollte der zuständige Rhein-Hunsrück-Kreis dies einer Sprecherin zufolge umsetzen. Der Mann gebe sein Alter mit unter 18 Jahren an, obwohl er in den Unterlagen des BAMF nicht als minderjährig geführt werde. Der Südwestrundfunk (SWR) hatte zuerst über den Fall berichtet.

    Nach der Abschiebung einer ägyptischen Familie aus Kirchenasyl in Ludwigshafen hatte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) vor Zwangsrückführungen aus Kirchenräumen gewarnt. Im März waren in Budenheim Kirchenräume durchsucht worden.

    Zahlen Kirchenasyl Deutschland

    Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft Kirchenasyl

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